Visastreit
USA und Türkei nähern sich wieder an

Nachdem die Türkei einheimische Mitarbeiter von US-Konsulaten festgenommen hatte, stellten beide Länder die gegenseitige Visa-Vergabe ein. Nun gibt es wieder Zeichen der Annäherung.
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IstanbulVor der Reise des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in die USA entspannt sich der Visastreit zwischen den beiden Nato-Verbündeten. Die US-Botschaft in Ankara teilte am Montagabend mit, dass diplomatische Vertretungen in der Türkei „in begrenztem Umfang“ wieder Visa ausstellen würden. Unmittelbar darauf teilte die türkische Botschaft in Washington mit, auch die türkischen Vertretungen in den USA würden nun „in begrenztem Umfang“ wieder die Erlaubnis zur Einreise an Amerikaner vergeben.

Die US-Botschaft teilte als Grund für den Schritt mit, die Regierung in Ankara habe zugesichert, dass türkische Mitarbeiter von US-Vertretungen nicht für die Ausübung ihrer dienstlichen Pflichten festgenommen würden. Auch sei zugesagt worden, dass die US-Regierung künftig vorab über geplante Festnahmen informiert werde.

Nach der Inhaftierung von zwei einheimischen Mitarbeitern von US-Konsulaten in der Türkei hatten die USA am 8. Oktober die Vergabe von Visa in ihren Vertretungen in dem Land ausgesetzt. Die türkische Regierung reagierte, indem sie ihrerseits die Visavergabe an amerikanische Staatsbürger stoppte. In der Mitteilung der US-Botschaft am Montag hieß es, man sei weiterhin besorgt über die beiden inhaftierten Mitarbeiter sowie über die Fälle von US-Staatsbürgern, die in der Türkei inhaftiert sind.

Yildirim reist an diesem Dienstag zu einem mehrtägigen Besuch in die USA. Bei der bis Freitag andauernden Reise nach Washington und New York ist auch ein Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence geplant. Dabei soll es nach Angaben von Yildirims Büro unter anderem um den Visa-Streit, den Bürgerkrieg in Syrien und den Kampf gegen den Terrorismus gehen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte in dem Streit um die Visa schwere Vorwürfe gegen die USA erhoben.

Die Beziehungen zwischen Ankara und Washington sind seit Monaten angespannt. Erdogan kritisiert unter anderem, dass die US-Regierung die syrischen Kurden-Milizen der YPG mit Waffen ausgerüstet hat. Bei der YPG handelt es sich um den syrischen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, die in der Türkei und der EU, aber auch in den USA auf der Liste der Terrororganisationen steht. Die US-Regierung fordert - ähnlich wie die Bundesregierung - die Freilassung von in der Türkei inhaftierten US-Staatsbürgern.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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