Visegrad-Gruppe Östliche EU-Staaten sprechen sich gegen Vertiefung der EU aus

Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei bekräftigten beim Visegrad-Treffen ihre Ablehnung gegenüber einer weiteren europäischen Integration. Gegen Flüchtlinge wollen sich die EU-Mitgliedsstaaten weiter abschotten.
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Polens Premier Mateusz Morawiecki, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, Ungarns Regierungschef Viktor Orban sowie der kommissarische Ministerpräsident Tschechiens, Andrej Babis. Quelle: AP
Treffen der Visegrad-Gruppe in Budapest

Polens Premier Mateusz Morawiecki, der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, Ungarns Regierungschef Viktor Orban sowie der kommissarische Ministerpräsident Tschechiens, Andrej Babis.

(Foto: AP)

BudapestEine Gruppe mittel- und osteuropäischer EU-Staaten spricht sich gegen eine weitere Vertiefung der europäischen Integration aus. „Wir brauchen nicht ein (EU-)Imperium, sondern einen Bund freier Nationen“, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach einem Gipfeltreffen der sogenannten Visegrad-Vier (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei) in Budapest. Ungarn hat derzeit den Vorsitz in der Visegrad-Gruppe inne.

Bei dem Treffen am Freitag standen nach Darstellung der teilnehmenden Ministerpräsidenten die Zukunftsfragen Europas im Mittelpunkt. Die östlichen Regierungschefs bekräftigten ihre strikte Ablehnung von verpflichtenden EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern. „Grundsätzlich sollten die europäischen Gremien keine Themen aufwerfen, über die kein Konsens besteht“, sagte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

Die Visegrad-Vier-Länder schotten sich gegen Flüchtlinge und Asylsuchende ab. „Unsere Länder wollen keine Einwanderungsländer werden“, erklärte Orban nach dem Treffen. Gegen Ungarn, Polen und Tschechien hat die EU-Kommission deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

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  • dpa
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4 Kommentare zu "Visegrad-Gruppe: Östliche EU-Staaten sprechen sich gegen Vertiefung der EU aus"

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  • Es ist ein Irrtum zu meinen, man müsse Völker integrieren um Erfolge zu erzielen. Europa war erfolgreich, weil es nicht einheitlich funktioniert. Der Wettbewerb garantiert den Erfolg, die Integration ist eine einzige Behinderung und fördert die Gegnerschaft statt den Wettbewerb.

  • Wir brauchen ein EU der 2 Geschwindigkeiten - wer fuer eine staerkere Integration ist, wie
    Deutschland und Frankreich, darf sich nicht von denen bremsen lassen, die das nicht wollen. Es ist moeglich alles mit einstimmigem Konsens zu tun, aber Integration ist notwendig, wenn wir in der Weltpolitik bestehen wollen.

  • Die Staaten der Visegrad-Gruppe haben, wie im Übrigen die östlichen deutschen Länder, eben so ihre Erfahrungen. Aus der daraus resultierenden Haltung sollte man aber nicht eine generelle Ablehnung der EU ableiten.

  • Die Schweden werden die Armee gegen die Zuwanderer einsetzen, die Vorbereitungen laufen, ,also das Übliche wie Vorräte anlegen u.s.w.

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