Visite in Peking
USA und China bei Seestreitigkeiten uneins

Jahrelang stand es schlecht um ihre Militärbeziehungen. Jetzt gehen China und die USA wieder aufeinander zu. Doch gibt es viele Stolpersteine. Die USA fürchten eine Eskalation des Streits um das Südchinesische Meer.
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PekingVor dem Hintergrund wachsender Spannungen im Südchinesischen Meer sind die höchsten Militärs der USA und Chinas in Peking zusammengetroffen. Es gebe „eine Menge Gemeinsamkeiten, während wir in bestimmten Fragen unterschiedlicher Ansicht sind“, sagte Chinas Generalstabschef Chen Bingde am Montag nach den Gesprächen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Mike Mullen.

Außer dem Territorialstreit Chinas mit seinen Nachbarn um Inseln in dem Seegebiet gehörten auch die Computersicherheit und die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee zu den Hauptthemen. Trotz aller Differenzen wollen beide Seiten ihre Militärbeziehungen aber ausbauen. In einer höflichen Umschreibung der Meinungsunterschiede bezeichnete Chinas Generalstabschef die Gespräche als „freimütig“.

Admiral Mullen ist der ranghöchste Militär, der seit 2007 in Peking empfangen wird. Er erwidert eine Visite des chinesischen Stabschefs im Mai in Washington. Die Militärbeziehungen der beiden Pazifikmächte waren Anfang 2010 wegen der US-Waffenlieferungen an das von Peking als abtrünnige Provinz betrachtete Taiwan unterbrochen worden, hatten sich nach der Visite des bisherigen US-Verteidigungsministers Robert Gates im Januar dieses
Jahres in Peking aber wieder erholt.

Zu Beginn seines viertägigen Besuches äußerte Mullen in einer Rede vor der Volksuniversität in Peking die Hoffnung, dass mehr Vertrauen aufgebaut werden könne. China sei nicht mehr nur eine „aufstrebende Macht“, sondern habe sich zu einer „Weltmacht“ aufgeschwungen, sagte Mullen. Die USA wollten China nicht eindämmen, sondern mit Peking als strategischem Partner kooperieren, um globale und regionale Probleme zu lösen. Der Admiral warnte China vor „Fehlkalkulationen“ in den Streitigkeiten mit seinen Nachbarn um die Spratly Inseln im Südchinesischen Meer, wo auch Rohstoffvorkommen vermutet werden.

Nach Seezwischenfällen war vor allem der Streit zwischen China und Vietnam sowie den Philippinen wieder aufgeflammt. Es kam wiederholt zu antichinesischen Protesten. Auch Malaysia, Brunei und Taiwan erheben widerstreitende Territorialansprüche in dem Seegebiet. China hatte die USA aufgefordert, sich aus dem Disput heraushalten. Mullen äußerte seine Sorge um die Sicherheit der Schifffahrtswege. Die USA wollten ihre militärische Präsenz in der Region aufrechterhalten.

Der Admiral besuchte in Peking die zweite Artilleriedivision, der die strategischen Waffen Chinas unterstehen. Auf seinem Programm stand auch ein Treffen mit Vizepräsident Xi Jinping, der mit dem geplanten Generationswechsel 2012 als nächster Staats- und Parteichef gilt. Weitere Stationen seiner Reise werden die ostchinesischen Provinzen Zhejiang und Shandong sein.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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