Vizepremier kündigt Diversifizierung der Wirtschaft an
Russland nimmt Reformen wieder auf

Nach Monaten des Stillstands will Russland die Wirtschaftsreformen wieder verstärkt anpacken. „2006 wird das entscheidende Jahr für Reformen“, sagte Vizepremier Alexander Schukow beim Regionaltreffen des World Economic Forums, das am Dienstag in Moskau zu Ende ging.

MOSKAU. Russland werde „ein offenes Land mit liberaler Marktwirtschaft, sicheren Eigentumsrechten, hohem Wachstum und einer aggressiven Wirtschaft, die sich nicht nur im eigenen Land engagiert“.

Vertreter wichtiger Auslandsinvestoren sind jedoch besorgt, dass der Staatseinfluss weiter wachsen könnte und mahnen bessere Rahmenbedingungen an. Die Lage in Russland sei zwar „deutlich besser als noch vor zehn Jahren“, sagte der Chef der Osteuropabank EBRD, Jean Lemierre. Doch nun stehe das Land am Scheideweg: „Außer Norwegen und England ist es noch keinem klassischen Ölförderland gelungen, dauerhaft Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen.“ Russland müsse seine Wirtschaft deshalb diversifizieren.

Schukow räumte ein, dass ein neuer Reformschub notwendig sei, um das Wirtschaftswachstum wieder in Schwung zu bringen. „Russland ist nicht Kuwait. Wir können nicht von den sprudelnden Öleinnahmen allein leben“, warnte Schukow. Daher werde die Regierung im kommenden Jahr einen mit umgerechnet zwei Mrd. Euro gefüllten Investitionsfonds für Infrastruktur-Ausgaben auflegen. Zudem werde das Wachstum mit der Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen gefördert. Außerdem werde das Land „das Steuersystem „viel transparenter machen“.

Eine wichtige Rolle soll die Stärkung der Massenkaufkraft spielen. Regierungschef Michail Fradkow hatte bereits die Senkung der Mehrwertsteuer von 18 auf 13 Prozent von 2007 an angekündigt. Schukow versprach jetzt außerdem Lohnerhöhungen im Staatssektor und ein Wohnungsbauprogramm. Große Wirkung werde auch die weite Verbreitung der für Russland noch neuen Hypotheken entfalten. Zugleich trat er Befürchtungen entgegen, die Regierung gebe einen zu großen Teil der Haushaltsüberschüsse aus und gefährde dadurch die makroökonomische Stabilität des Landes.

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