Völkermord befürchtet
Uno-Hochkommissarin fordert Polizeitruppe für Dafur

Die Entsendung einer internationalen Polizeitruppe zum Schutz der Bevölkerung in der sudanesischen Krisenregion Darfur hat die Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, gefordert.

HB NEW YORK. Die internationale Gemeinschaft müsse diese Initiative ohne Verzögerung umsetzen, um hunderttausenden gefährdeten Menschen zu helfen, erklärte sie am Donnerstag bei einer Sitzung des Uno- Sicherheitsrates in New York. Dabei gab es weiterhin keine einheitliche Einschätzung zu dem US-Vorwurf, in Darfur sei ein Völkermord verübt worden.

Aufgabe der internationalen Polizeitruppe, die jenen im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina ähneln könnte, sollte es nach Ansicht Arbours sein, die Aktivitäten sudanesischer Sicherheitskräfte zu kontrollieren. Sie solle zudem sudanesische Sicherheitskräfte über die Menschenrechte aufklären und zu deren Respektierung anhalten. Auf diese Weise könne mittelfristig zwischen der von Milizen drangsalierten Bevölkerung Darfurs und der sudanesischen Polizei wieder ein gewisses Vertrauen hergestellt werden. Die Polizeitruppe solle zusätzlich zur geplanten Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) eingesetzt werden.

Der Uno-Sonderbeauftragte für die Verhinderung von Völkermord, Juan Mendez, wollte auf die Frage, ob in der Darfur-Region ein Völkermord als bewiesen angesehen werden müsse, weder mit Ja noch mit Nein antworten. Es könne durchaus sein, dass von den so genannten Dschandschawid-Milizen ein Völkermord verübt wurde und es sei auch nicht auszuschließen, dass dieser weiterhin vor sich gehe. Jedoch seien für die Feststellung eines solchen Tatbestands tiefer gehende und umfangreichere Ermittlungen erforderlich.

Uno-Generalsekretär Kofi Annan bemüht sich derzeit im Auftrag des Sicherheitsrates um die Bildung einer Expertenkommission zur Untersuchung der Völkermordvorwürfe. Nach Schätzungen internationaler Organisationen haben die Milizen weit mehr als 50 000 Menschen getötet und mehr als 1,3 Millionen aus ihren Heimatdörfern vertrieben. Die Vereinten Nationen hatten Sudan Anfang August in einer Resolution wirtschaftliche Strafmaßnahmen, darunter gegen die Ölindustrie, angedroht, wenn die Regierung den Milizen nicht Einhalt gebietet und die Sicherheit der Flüchtlinge gewährleistet. Die Haltung Khartums wollte bei dem Treffen des Sicherheitsrates der sudanesische Außenminister Mustafa Osman Ismail darlegen.

Sudans Präsident Omar el Baschir hatte vor der Sitzung den USA vorgeworfen, sie hätten den Konflikt durch die Unterstützung von schwarzafrikanischen Rebellen entfacht, die in Darfur mit Waffengewalt gegen die Regierung vorgingen. Dafür hätten die USA Ausbildungslager für die Rebellen in Sudans östlichem Nachbarland Eritrea finanziert, sagte er der ägyptischen Zeitung „Al-Ahram“.

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