Völkermordgesetz: Erdogan kritisiert Frankreich scharf

Völkermordgesetz
Erdogan kritisiert Frankreich scharf

Der türkische Premierminister hat das von Frankreich verabschiedete Völkermordgesetz als „Massaker an der Meinungsfreiheit“ bezeichnet. Erdogan warf Nicolas Sarzkozy wahltaktische Manöver vor.
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IstanbulDer türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit scharfer Kritik auf die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich reagiert. „Das ist ganz klar ein Massaker an der Meinungsfreiheit“, sagte er vor laufenden Fernsehkameras. Konkrete Schritte zu den von seiner Regierung angekündigten Sanktionen gegen Frankreich nannte er am Dienstag in Ankara vor Politikern seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP aber nicht.

Erdogan rief Frankreich auf, gesunden Menschenverstand walten zu lassen und sich gegen Diskriminierung und Rassismus zu stellen. Indirekt erneuerte er seinen Vorwurf, der französische Präsident Nicolas Sarkozy betreibe mit dem Gesetz ein wahltaktisches Manöver. „Dies ist ein Versuch, mit Feindseligkeit gegenüber der Türkei Stimmen zu gewinnen“, sagte Erdogan. Für die Türkei sei das Gesetz „null und nichtig“. Maßnahmen gegen Frankreich würden nun Schritt für Schritt eingeleitet.

Der französische Senat hatte am Montagabend trotz aller Drohungen der Türkei das neue Gesetz verabschiedet. Es stellt die Leugnung von Völkermorden unter Strafe - worunter nach französischem Gesetz auch die Tötung zahlloser Armenier während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich zählt. Die Türkei bestreitet, dass es einen Völkermord gegeben habe.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Erdogan hat völlig recht. Die Freiheit wird immens untergraben.
    Die Geschichte wird vom Historiker gemacht und nicht vom Staat. Dass der Staat festscheibt, was historische Tatsache ist und was nicht, hatten wir schon einmal (in diesem Land).
    Ein Demorkatie, die es wert ist, sich selbst so zu bezeichnen, muss die Freiheit verteidigen und dazu gehört auch, den Historiker seine Arbeit machen zu lassen.
    Es kann nicht sein, dass etwas festgeschrieben wird und so Historiker in ihrer Forschung behindert werden und noch viel schlimmer, für ihre Veröffentlichungen bestraft werden.
    In der Türkei gibt es den Art. 301 StGB, der die Anerkennung des Genozids unter Strafe stellt. Hier haben wir also ein genau umgekehrte Situation.
    Beides ist in höchstem Maße zu verurteilen! Die Geschichtsschreibung darf nicht durch den Staat gemacht werden!

  • Erdogan hat vollkommen recht.
    Nicht der Staat hat festzuschreiben, was Geschichte ist, sondern der Historiker. Denn sonst behindert dies nur die Geschichtsforschung, wenn Historiker ihre Entdeckungen nicht veröffentlichen dürfen, weil sie damit gegen Gesetze verstoßen.
    Eine Demokratie, die sich selbst als Demokratie bezeichnet, sollte so viel Freiheit ermöglichen.
    Denn was folgt als Nächstes? Was verbietet der Staat als Nächstes zu sagen und wo schränkt er die Historiker ein, ihre Forschung öffentlich zu machen, ohne dafür bestraft zu werden.
    Erdogan ist in dieser Hinsicht ein Verfechter der Freiheit!

  • Nein...die realen Wolfe im Schafspelz, sitzen in New York, Washinton DC, London Brüssel, Paris, Berlin und diese Clowns wollen der rest der Welt Ihre Doktrin diktieren und das machen Sie schon Global aber Sie merken davon natürlich nichts davon.
    Naja was solls Web Fußvolk ebend, nix im Gehirn.

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