Volksabstimmung in Dänemark
Dänemark stimmt über Europol ab

Bleibt Dänemark Mitglied bei Europol? Am 3. Dezember stimmt die Bevölkerung ab, ob das Land weiterhin Teil der grenzübergreifenden Polizeibehörde sein will. Dazu müsste das Land auf Ausnahmeregelungen verzichten.
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KopenhagenDänemarks Bevölkerung soll am 3. Dezember in einem Referendum über den Verbleib ihres Landes in der EU-Polizeibehörde Europol abstimmen. Das kündigte der neue liberale Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen am Freitag in Kopenhagen an. Auf die Volksabstimmung hatte sich die neue Venstre-Regierung mit mehreren Oppositionsparteien geeinigt. Auch die früheren Regierungsparteien Sozialdemokraten und Sozialliberale hatten zugestimmt.

Für die Dänen gelten bei der EU-Zusammenarbeit Ausnahmen in vier Bereichen, unter anderem in der europäischen Justiz- und Sicherheitspolitik. Weil sie den Maastricht-Vertrag bei einer ersten Abstimmung 1992 abgelehnt haben, war ihnen hier eine Ausstiegsoption gewährt worden. Will das Land aber weiter Teil der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit in Europa - Europol - bleiben, muss es diese Sonderregelung aufgeben.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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