Volksabstimmung soll Krise lösen
Thailands Regierungschef lehnt Rücktritt ab

Mit einer Volksabstimmung will die Regierung in Thailand die lähmende politische Krise lösen. Ein Datum steht aber noch nicht fest.

HB BANGKOK. Es werde wohl eine Reihe von Fragen geben, zu denen die Menschen ihre Meinung sagen sollten - ob die Regierung zurücktreten und ob das Parlament aufgelöst werden sollte, sagte Kulturminister Somsak Kietsuranond. Das Kabinett habe sich erst einmal im Grundsatz verständigt.

Demonstranten der oppositionellen Volksallianz für Demokratie (PDA) blockierten am Donnerstag bereits seit zehn Tagen die Regierungsgebäude in Bangkok. Sie fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Samak Sundaravej, was dieser aber kategorisch ablehnt.

Die Demonstranten unterstützen den Militärputsch von 2006, bei dem der damalige Regierungschef Thaksin Shinawatra gestürzt wurde. Dem im Dezember 2007 gewählten Ministerpräsidenten Samak wirft die Protestbewegung vor, von Thaksin gesteuert zu werden. Die Opposition macht zudem die westliche Demokratie dafür verantwortlich, dass die Korruption in Thailand ständig zunimmt.

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