Volkswirte rechnen nur mit schwacher Konjunkturerholung
Portugals Wirtschaft verliert Anschluss an die Euro-Zone

Portugal hat im vergangenen Jahr etwas bemerkenswertes zu Stande gebracht: Das Land, das in der EU konjunkturell lange Jahre als Vorzeige-Beispiel galt, fiel beim Wirtschaftswachstum zum zweiten Mal in Folge hinter das chronisch schwache Deutschland zurück. Während das reale Bruttoinlandsprodukt in der Bundesrepublik um 1,6 Prozent zulegte, schaffte Portugal nur ein Plus von gerade einmal einem Prozent.

HB MADRID. Auch für dieses Jahr rechnet die portugiesische Nationalbank nur mit kargen 1,5 Prozent. Erst 2006 wird das Land nach den Prognosen der dortigen Ökonomen auf zwei Prozent kommen. Zwar dürfte die portugiesische Wirtschaft damit immerhin wieder etwas besser laufen als die deutsche – im Vergleich zur gesamten Euro-Zone hinkt das Land aber damit immer noch hinterher. Der Abstand zum durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen in der EU wächst von Monat zu Monat. Portugal kommt inzwischen nur noch auf 67 Prozent und ist damit hinter Griechenland zurückgefallen.

Aber die Seefahrer-Nation, die den melancholischen Fado-Gesang hervorbrachte, ist Kummer gewohnt. Bereits 2003 war Portugal als erstes Land der Euro-Zone in die Rezession gerutscht. Seitdem erlebt die Gesellschaft eine Krise, die viele portugiesische Intellektuelle als die schlimmste seit der Nelkenrevolution 1974 beschreiben. Auch die Austragung der Fußball-Europameisterschaft im vergangenen Sommer konnte die Wirtschaft nicht beleben. Auf dem neuen portugiesischen Premier José Sócrates und seinen 16 Ministern lasten deswegen viele Hoffnungen.

Um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, ist nach Ansicht von Hans-Joachim Böhmer, Hauptgeschäftsführer der deutschen Handelskammer in Lissabon, dringend eine Produktivitätssteigerung notwendig: „Das Land kommt hier gerade mal auf 60 Prozent des EU-Durchschnitts.“ Das hat dazu geführt, dass kaum noch Auslandsinvestitionen nach Portugal fließen. Zwar ist das Land immer noch ein Billiglohn-Standort. Aber im Vergleich mit den osteuropäischen EU-Mitgliedsländern kann die Iberische Halbinsel schon lange nicht mehr mithalten. Tschechen, Slowaken und Polen sind wesentlich besser ausgebildet – und beim Lohnstückkostenvergleich steht Portugal schlecht dar.

Der 47-jährige Premier Sócrates hat bereits angekündigt, dass er vor allem in neue Technologien investieren und die Zahl der Stipendien für die Forschung im eigenen Land erhöhen wolle.

Allerdings ist der Spielraum gering: Der Sozialist übernimmt ein Haushaltsdefizit von rund fünf Prozent. Die konservative Vorgängerregierung hat in ihrer dreijährigen Amtszeit wenig Reformen eingeleitet. Viele Altlasten hat Sócrates aber auch den eigenen Genossen zu verdanken – zum Beispiel, dass von den zehn Millionen Einwohnern rund 4,5 Millionen direkt oder indirekt vom Staat leben. Denn sein Vor-Vorgänger, der Sozialist António Guterres, hat in der zweiten Hälfte der 90-er Jahre den Staatsapparat deutlich aufgebläht und immer mehr Beamte eingestellt – inzwischen gibt es in Portugal mehr als 750 000 Staatsdiener. Als ab dem Jahr 2000 die wirtschaftliche Dynamik nachließ, lief das Haushaltsdefizit angesichts dieser Kosten mehr und mehr aus dem Ruder. 2001 verletzte Portugal dann als erstes Euro-Land die Kriterien des Stabilitätspaktes.

Die Konservativen konnten diese Entwicklung nicht stoppen. Nur durch den Verkauf von Tafelsilber umgingen sie ein Defizitverfahren aus Brüssel. Die Sozialisten haben diese Strategie stets scharf kritisiert. Aber in diesem Jahr, so befürchtet die portugiesische Zeitung „Diaro de Noticias“, werden auch sie nicht darum herum kommen, staatliches Vermögen zu veräußern, wollen sie die Drei-Prozent-Grenze nicht überschreiten: „Die Wirkung von wirtschaftlichen Reformen wird kaum in diesem Jahr greifen“, heißt es. Dennoch werde Sócrates noch 2005 unangenehme Maßnahmen wie die Rentenkürzungen oder Steuererhöhungen einleiten müssen, glaubt Luis de Sebastián, Dozent für Internationale Wirtschaft an der spanischen Businessschule Esade: „Er ist nicht zu beneiden.“

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