Von der Leyen verteidigt deutsche Waffenhilfe für Kurden
„Das war bitter nötig und richtig“

Bis 2016 lieferte Deutschland Waffen in großem Stil an Kurden im Nordirak. Ministerin von der Leyen erklärt, dies sei für den Kampf gegen den IS nötig gewesen. Die Ausbildungsmission im Nordirak sei ein Erfolg.
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Berlin/BagdadVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die umfassende militärische Hilfe Deutschlands für die kurdischen Peschmerga im Nordirak verteidigt. „Das war bitter nötig und richtig“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin zum Engagement im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Ausbildungsmission im Nordirak sei ein Erfolg. Dort blieb die Lage nach dem Vormarsch irakischer Truppen auf Gebiete unter kurdischer Kontrolle angespannt.

Iraks Regierungschef Haidar al-Abadi befahl den Abzug aller Milizen und anderer Einheiten aus der umstrittenen Provinz Kirkuk. Die Lage dort sei stabil und unter Kontrolle der Polizei, teilte das Büro des Ministerpräsidenten über Twitter mit. Diese werde von irakischen Anti-Terror-Kräften unterstützt. Al-Abadi habe deshalb eine Anordnung erlassen, die die Präsenz aller anderen bewaffneten Gruppen verbiete.

In einem Dorf nahe der Grenze zu Syrien im Nordwesten des Landes kam es am Mittwoch zu Gefechten zwischen Peschmerga-Kämpfern und der Armee. Dabei sei ein irakischer Offizier verletzt worden, hieß es aus Sicherheitskreisen. Die Gefechte seien ausgebrochen, als die Armee ohne Vorankündigung in das Dorf Machmudia habe einrücken wollen.

Irakische Sicherheitskräfte hatten am Montag und Dienstag zahlreiche Gebiete unter Kontrolle der Kurden ohne Widerstand eingenommen, darunter die strategisch wichtige Stadt Kirkuk und umliegende Ölfelder. Iraks Zentralregierung reagierte damit auf kurdische Pläne, einen eigenen Staat auszurufen. Dabei handelte es sich um Gebiete, auf die sowohl die Kurden als auch Bagdad Anspruch erheben.

Zu den Regierungstruppen gehören auch schiitische Milizen, die vom Iran finanziert werden. Diese waren in der Vergangenheit für Übergriffe auf Zivilisten verantwortlich gemacht worden. Die einflussreichen Milizen stehen zwar offiziell unter dem Kommando Al-Abadis, führen aber ein Eigenleben.

Kritiker hatten bei Beginn der deutschen Unterstützung für die Kurden im Jahr 2014 bemängelt, die Waffen könnten auch gegen Iraks Armee eingesetzt werden. Von der Leyen erklärte, damals habe die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen Völkermord an den Jesiden versucht und kurz vor Bagdad gestanden. Die Peschmerga hätten mit internationaler Unterstützung den Vormarsch des IS gestoppt.

Man sei besorgt über die aktuelle Konfrontation zwischen Kurden und Iraks Zentralregierung, sagte von der Leyen weiter. Die Verteidigungsministerin rief die Konfliktparteien zu einer friedlichen Lösung am Verhandlungstisch auf. Der Einsatz war vergangenen Freitag wegen der militärischen Eskalation in der Region auf Eis gelegt worden.

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