Von Natur her defensiv
China rüstet auf

China steigert seine Militärausgaben in diesem Jahr um fast 18 Prozent im Vergleich zu 2007. Und das sind nur die offiziellen Zahlen. Andere Länder kritisieren schon lange, China gebe die Ausgaben für seine Streitkräfte deutlich zu niedrig an. Die tatsächliche Zahl könne drei Mal so hoch sein wie angegeben.

HB PEKING. China wird in diesem Jahr seinen Verteidigungshaushalt um 17,6 Prozent auf umgerechnet 37,5 Milliarden Euro erneut drastisch steigern. Dies teilte der Sprecher des Nationalen Volkskongresses Jiang Enzhu am Dienstag in Peking mit. Der Sprecher warnte zudem Taiwan vor einer Unabhängigkeitserklärung. Taiwans politische Führung um Präsident Chen Shui-bian werde einen „hohen Preis“ bezahlen, wenn sie geplante Schritte in Richtung einer offiziellen Eigenständigkeit weiter verfolge. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an.

Chinas Militärpolitik sei aber „von der Natur her defensiv“, betonte Jiang. Der Zuwachs im Verteidigungshaushalt setze die Politik des „moderaten Wachstums“ der vergangenen Jahre bei den Militärausgaben fort. Die Steigerung werde zur Erhöhung des Soldes, für Verpflegung, Treibstoff, Ausbildung und neue Waffen verwendet. Westliche Kenner der chinesischen Streitkräfte gehen davon aus, dass das offizielle Budget nur einen Teil der wirklichen Militärausgaben enthält.

Die US-Regierung hatte sich kurz zuvor besorgt über die Aufrüstung der chinesischen Streitkräfte geäußert und befürchtet Gefahren für die globale Stabilität. „Der Mangel an Transparenz in den chinesischen Militär- und Sicherheitspolitik stellt ein Risiko für die Stabilität dar“, heißt es in einem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht des US-Verteidigungsministeriums.

Die rund 3000 Delegierten des Nationalen Volkskongresses beginnen am Mittwoch in Peking ihre fast 14-tägige Jahrestagung, während der auch der neue Verteidigungshaushalt angenommen wird.

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