Von Zwischenfall in Kundus überschattet
Bundeswehr-Mandat für Afghanistan-Einsatz verlängert

Mit den Stimmen von Rot-Grün und Union hat der Bundestag am Donnerstag dafür votiert, dass die Bundeswehr ein weiteres Jahr in Afghanistan bleibt.

HB BERLIN. Für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der internationalen Afghanistan-Truppe ISAF stimmten am Donnerstag 509 Abgeordnete, 48 votierten dagegen. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) verteidigte vor allem den Einsatz der beiden deutschen Aufbauteams in Kundus und Faisabad. Die Union verband ihre Zustimmung zum Mandat mit Zweifeln am Konzept des Einsatzes. Regierung und Opposition werteten den Angriff auf das Lager in Kundus als Zeichen für die labile Sicherheitslage vor den Präsidentschaftswahl am 9. Oktober. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) behält sich wegen der Sicherheitslage eine Absage seines für den 11. Oktober geplanten Besuchs in Afghanistan vor. Übergangspräsident Hamid Karsai wird Sonntag in Berlin erwartet.

Mit der Zustimmung des Bundestags kann die Bundeswehr ihre Beteiligung an der internationalen ISAF-Truppe in der Hauptstadt Kabul und in den beiden Aufbauteams fortsetzen. Sie stellt in Kabul rund 2000, in Kundus rund 270 und in Faisabad rund 105 Soldaten. Sie sollen die Sicherheitslage und den Wiederaufbau in dem nach jahrzehntelangem Krieg zerstörten Land unterstützen. Karsai, der nach dem Sturz der radikal-islamischen Taliban als Übergangspräsident eingesetzt wurde, steht am 9. Oktober zur Wahl, die als wichtiger Schritt bei der Stabilisierung gilt.

Struck verteidigte den Einsatz in Kundus und Faisabad gegen die Kritik der Union und der FDP, die ihre erneute Ablehnung des Mandats ankündigte. Für die Union fragte der außenpolitische Experte Friedbert Pflüger (CDU), ob in der nordostafghanischen Stadt Faisabad die Sicherheit des Aufbauteams gewährleistet sei, das aus der entlegenen Region kaum evakuiert werden könne. FDP-Experte Werner Hoyer sagte, wegen der Sicherheitslage und des Drogenanbaus sei der Einsatz nicht sinnvoll.

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