Vor dem Referendum
EU-Vertrag: Gegner in Irland führen nun

Wenige Tage vor der irischen Volksabstimmung über den EU-Vertrag von Lissabon sind die Gegner des Abkommens erstmals in der Mehrheit. Damit könnten die Iren, die weniger als ein Prozent der 490 Millionen EU-Bürger stellen, den Vertrag zum Scheitern bringen.

dih/HB DUBLIN. Nach einer am Freitag von der Zeitung "Irish Times" veröffentlichten Umfrage lehnen 35 Prozent der Iren den Vertrag ab. Damit hat sich die Zahl der Vertragsgegner seit drei Wochen mehr als verdoppelt. Die Zahl der Befürworter fiel um fünf Punkte auf 30 Prozent. 35 Prozent sind der aktuellen Umfrage zufolge vor der Abstimmung am kommenden Donnerstag noch unentschlossen.

Die irische Volksabstimmung über den Lissabonner EU-Vertrag findet am 12. Juni statt. Die Iren sind die Einzigen, die ihre Bürger über die abgespeckte EU-Verfassung abstimmen lassen - ein Gesetz zwingt die Regierung dazu. Lange Zeit sah das Ganze wie eine Formsache aus. Schließlich sind alle großen Parteien, der Gewerkschaftsbund und die Wirtschaftsverbände geschlossen dafür. Doch kurz vor dem Endspurt wächst die Nervosität im traditionell pro-europäischen Establishment der Grünen Insel.

Der Vertrag von Lissabon soll die Union nach der Erweiterung reformieren. Die ursprünglich geplante Verfassung der Europäischen Union war bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden zu Fall gebracht worden. Der Vertrag von Lissabon ist der Versuch, zumindest einige der geplanten Reformen der EU-Institutionen umzusetzen. 15 Länder haben den Vertrag von Lissabon bereits per Parlamentsentscheid ratifiziert, darunter auch Deutschland.

Dass die EU-Gegener in Irland nun in der Mehrheit sind, lässt Erinnerungen an den Vertrag von Nizza wach werden. Im ersten Referendum hatten sich 2001 die Gegner im Land durchgesetzt. Diese Pleite ist in Irland noch allgegenwärtig.

Damals war es die geringe Wahlbeteiligung, die der Minderheit der Nizza-Gegner zum Sieg verhalf. Heute gibt es, so warnen Meinungsforscher, noch mehr Unentschlossene oder Uninformierte als vor sieben Jahren. Vor allem in einem Punkt herrschte bei einer der letzten Umfragen große Einigkeit: 84 Prozent der Teilnehmer an einer Online-Umfrage der "Irish Times" klagten, dass sie einfach zu wenig über den Vertrag wüssten.

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