Vor Geberkonferenz
UN-Gesandter Brahimi warnt vor Zerfall Syriens

„Die Tragödie muss ein Ende finden“, appelliert der internationale Syrien-Gesandte Brahimi nach einer Sitzung zum Thema. Syrien breche vor aller Augen auseinander. Helfen könne nur der Sicherheitsrat.
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New YOrkDer UN-Syriengesandte Lakhdar Brahimi hat am Dienstag den Weltsicherheitsrat zu sofortigem Handeln in der Syrienkrise aufgerufen. „Das Land bricht vor aller Augen Stück für Stück auseinander. Die Tragödie muss ein Ende finden“, sagte Brahimi vor Journalisten nach einer geschlossenen Sitzung des Gremiums.

Er habe an die Ratsmitglieder appelliert, den 2012 in Genf ausgearbeiteten Plan zu unterstützen, der die Errichtung einer Übergangsregierung mit Exekutivgewalt fordert. „Die Bedeutung dieser ausführenden Macht bleibt aber unklar“, so Brahimi. Der Sicherheitsrat müsse genaue Angaben zu den Befugnissen einer solchen Übergangsregierung machen.
Syriens Präsident Baschar al-Assad werde es möglicherweise gelingen, sich vorerst an der Macht zu halten. Aber „die Legitimität der syrischen Führung ist ernsthaft, wahrscheinlich unwiderruflich, beschädigt.“

„Nur die internationale Gemeinschaft kann helfen und da vor allem der Sicherheitsrat“, sagte Brahimi am Dienstag, der für die Arabische Liga und die Vereinten Nationen in dem Konflikt vermittelt. Die Mitglieder des Sicherheitsrats müssten jedoch ihre gegenseitige Blockade überwinden und handeln. Die Bemühungen für ein Ende des seit fast zwei Jahren andauernden Konflikts hätten in den vergangenen zwei Monaten keinerlei Fortschritte gemacht.

Schuld an dem anhaltenden Blutvergießen in Syrien trügen beide Konfliktparteien, sagte Brahimi. „Objektiv gesehen arbeiten sie zusammen daran, Syrien zu zerstören.“ Dies wiederum bringe die Region „in eine Situation, die extrem schlecht und extrem folgenreich für die gesamte Welt ist“.

Gerüchte zur Aufgabe seiner Vermittler-Funktion wies der algerische Diplomat ab: „Ich kneife nicht. Erst in dem Moment, in dem ich unnütz werde, höre ich auf.“ Brahimis Auftritt dementierte auch am Montag aufgetauchte Mediengerüchte über einen Schlaganfall des 79-Jährigen. Brahimi hatte die Aufgabe als Vermittler der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen angenommen, nachdem Kofi Annan im August 2012 wegen Erfolglosigkeit zurückgetreten war.

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