Vorgezogene Wahlen
Harper bleibt Premier in Kanada

Der kanadische Premier Stephen Harper muss auch nach vorgezogenen Wahlen weiter mit einem Minderheitskabinett regieren. Seine Konservative Partei konnte nach dem vorläufigen Endergebnis ihren Vorsprung als stärkste Kraft zwar ausbauen, verfehlte aber erneut die absolute Mehrheit. Die Kanadier gaben damit zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren keiner Partei einen klaren Regierungsauftrag.

HB OTTAWA. Harper (49), der seit zweieinhalb Jahren mit einer parlamentarischen Minderheit regiert, hatte die Neuwahlen vor fünf Wochen ausgerufen. Angesichts des damaligen Stimmungshochs für seine Partei hoffte er auf eine stabile Mehrheit. Unter dem Eindruck der Finanzkrise gingen die Umfragewerte für die Konservativen jedoch zurück.

Die oppositionellen Liberalen mussten bei der Wahl herbe Verluste einstecken. In den Medien brachen umgehend Spekulationen über einen möglichen Rücktritt von Parteichef Stéphane Dion los. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge gewannen die Konservativen 143 der insgesamt 308 Parlamentssitze. Das entspricht einem Plus von 19 Sitzen gegenüber der Wahl 2006. Für die absolute Mehrheit wären 155 Sitze nötig gewesen. Die Liberalen verloren 27 Sitze und sind noch mit 76 Abgeordneten im Parlament in Ottawa vertreten.

Der Bloc Québécois, der die Unabhängigkeit des französischsprachigen Landesteils anstrebt, kam auf 50 Sitze (minus 1). Die sozialdemokratische NDP konnte sich mit 37 Sitzen deutlich verbessern (plus 8). Die Unabhängigen, die 2006 leer ausgegangen waren, holten 2 Sitze. Im flächenmäßig zweitgrößten Land der Welt waren mehr als 23 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen.

Der nur fünf Wochen dauernde Wahlkampf war von den zunehmenden Turbulenzen auf den Finanzmärkten überschattet. Die Oppositionsparteien warfen Harper vor, die Sorgen der Menschen um ihr Geld nicht ernst zu nehmen. Der Regierungschef lehnte staatliche Eingriffe ab. Die Liberalen, die bis 2006 dreizehn Jahre lang ununterbrochen an der Macht waren, hatten für den Fall eines Wahlsiegs die Einführung einer Öko-Steuer angekündigt. Dion (53) steht erst seit knapp zwei Jahren an der Spitze der Partei. Nach Einschätzung der Meinungsforscher kam der politisch unerfahrene Wissenschaftler nicht ausreichend bei den Menschen an.

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