Vorstöße in der Vergangenheit erfolglos
Sarkozy sagt hohen Ölpreisen den Kampf an

In den EU-Staaten gibt es Überlegungen, notfalls die Ölreserven der Länder einzusetzen, um die Ölpreise zu dämpfen. Der französische Finanzminister Nicolas Sarkozy forderte am Dienstag die Eurozone zu einer konzertierten Handlung gegen den hohen Ölpreis auf.

HB/ap/DJ LUXEMBURG. Überprüft werden müsse unter anderem, wie die Länder mit ihren Ölreserven umgingen, um gegen Spekulanten vorzugehen, heißt es in einem Brief Sarkozys an den amtierenden EU-Vorsitzenden und niederländischen Finanzminister Gerrit Zalm vom Mittwoch. Der Ölpreis war Gegenstand von Beratungen der Minister am Mittwochabend in Luxemburg.

Sarkozy schlägt vor zu prüfen, wie die Abhängigkeit Europas vom Öl weiter reduziert werden könnte. Zudem sollten die EU-Staaten die produzierenden Länder dazu bringen, die Fördermenge zu erhöhen. Schließlich plädierte der französische Finanzminister dafür, die Folgen des hohen Ölpreises auf Wirtschaft und Beschäftigung abzufedern. So könnten die Steuern auf Öl gesenkt werden.

Vor dem Treffen der EU-Finanzminister (Ecofin) in Luxemburg grassierte außerdem ein Arbeitspapier auf Beamtenebene. Darin wird angeregt, zumindest mit dem Einsatz nationaler Ölreserven zu drohen, um sich Spekulationen am Ölmarkt entgegen zu stellen. Angedacht sei für einen solchen Fall eine konzertierte Aktion gemeinsam mit der Gruppe der sieben wichtigsten Industrienationen (G7).

Erst vor kurzem hatte EU-Energiekommissarin Loyola de Palacio vorgeschlagen, die nationalen Ölreserven aufzustocken, so dass der Verbrauch von 120 Tagen gedeckt werden könne. Derzeit reichen die Vorräte für 90 Tage. In Kreisen der niederländischen Präsidentschaft hieß es jedoch, Vorstöße zur Dämpfung der Volatilität an den Ölmärkten habe es in der Vergangenheit immer wieder gegeben, allerdings habe es im Kreise der EU-Finanzminister niemals große Unterstützung dafür gegeben.

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