Vorwürfe aus den USA: EU-Firmen sollen Iran-Sanktionen gebrochen haben

Vorwürfe aus den USA
EU-Firmen sollen Iran-Sanktionen gebrochen haben

Eine Reihe von Konzernen und Personen aus Europa und dem Nahen Osten sollen laut der US-Regierung die Handelssanktionen gegen den Iran gebrochen haben. Eine Sanktion: Sie dürfen keine Finanzgeschäfte in den USA tätigen.
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WashingtonDie Regierung in Washington geht gegen Unternehmen und Personen auch aus Deutschland vor, die nach US-Einschätzung Sanktionen gegen den Iran gebrochen haben. Eine Reihe von Konzernen und Einzelpersonen aus Europa und dem Nahen Osten dürften deshalb in den USA keine Finanzgeschäfte mehr tätigen, teilte das Finanzministerium am Donnerstag mit.

Auf ihre Schwarze Liste setzten die Amerikaner demnach Firmen und Geschäftsleute aus Deutschland, Spanien, Liechtenstein, der Türkei, Georgien, Afghanistan, den Vereinigten Arabischen Emirate und dem Iran selbst. Die US-Regierung wirft den Beschuldigten unter anderem vor, Sanktionen gegen den Iran im Geschäft mit Öl sowie mit Militär- und Nukleartechnologie zu umgehen.

Konkret nannte das Ministerium eine Firma in Spanien, die dem Iran bei der Beschaffung von Atomtechnologie helfe. Die Handelsbeschränkungen für den Iran wurden im Streit um die Nuklearanlagen des Landes verhängt, hinter denen vor allem die USA das Streben der Islamischen Republik nach Atombomben vermuten. Im November wurde eine internationale Vereinbarung als Durchbruch gefeiert, nach der die Regierung in Teheran ihr umstrittenes Nuklearprogramm herunterfährt und als Gegenleistung Sanktionserleichterungen erhält.

Die US-Regierung bekräftigte am Donnerstag erneut, dass die bestehenden Strafmaßnahmen weiter respektiert werden müssten. Erst am Vortag hatte sie europäische Firmen davor gewarnt, zu schnell wieder ins Iran-Geschäft einzusteigen.

Der Westen und Israel verdächtigen die iranische Führung, unter dem Vorwand der zivilen Kernkraftnutzung nach der Atombombe zu streben. Der Iran weist dies zurück. Im Ringen um eine Beilegung des Konflikts war Ende November ein erster Durchbruch gelungen: Im Gegenzug für eine Lockerung einiger Sanktionen verpflichtete sich Teheran, einen Teil seines Atomprogramms einzufrieren. Das auf sechs Monate angelegte Interimsabkommen trat am 20. Januar in Kraft.

Das US-Finanzministerium betonte am Donnerstag, dass die meisten Strafmaßnahmen gegen Teheran in dieser Zeit weiter gelten und „energisch“ durchgesetzt würden. Die sogenannte 5+1-Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands wollen die Verhandlungen mit dem Iran am 18. Februar in Wien fortsetzen, um eine endgültige Lösung des Atomstreits zu erreichen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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