Vorwurf: Beleidigung des Türkentums
Türkei stellt Verfahren gegen Schriftsteller Pamuk ein

Die Türkei hat das umstrittene Verfahren gegen den Schriftsteller Orhan Pamuk eingestellt.

HB ANKARA. Der TV-Sender CNN Türk berichtete am Sonntag, ein Istanbuler Gericht habe den Prozess nach einer Stellungnahme des Justizministeriums eingestellt. Darin erklärt das Ministerium, dass es gemäß dem überarbeiteten Strafgesetzbuch keine Vollmachten besitze, den Fall gegen den Schriftsteller zuzulassen. Pamuk war wegen Beleidigung des „Türkentums“ angeklagt. Bei einer Verurteilung hätten dem Autor, der mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet worden war, bis zu drei Jahre Haft gedroht. Die Europäische Union (EU) hatte den Prozess zu einem Test für die Haltung der Türkei zur Meinungsfreiheit erklärt.

Der international renommierte Autor musste sich wegen Äußerungen verantworten, bei Massakern in der Türkei seien während des Ersten Weltkrieges eine Million Armenier getötet worden. Die Regierung hat einen Völkermord an den Armeniern stets bestritten.

Das Verfahren war bereits am ersten Verhandlungstag Mitte Dezember auf den 7. Februar vertagt worden. Damit sollte dem Justizministerium Zeit für die Prüfung von Verfahrensfragen gegeben werden. Zugleich fiel damit der Regierung de facto die Entscheidung über den Weitergang des Verfahrens zu.

Die Europäische Union (EU) hat den Prozess zu einem Test für die Haltung der Türkei zur Meinungsfreiheit erklärt. Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hatte der EU daraufhin vorgeworfen, die Justiz seines Landes unter Druck zu setzen. Die EU hat im Oktober Beitrittsgespräche mit der Türkei aufgenommen. Erweiterungskommissar Olli Rehn hat wiederholt klar gemacht, dass die Türkei vor allem in der Frage der Menschenrechte noch einen langen Weg zurückzulegen habe, bis sie EU-Standards erfülle.

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