Wachstum in Europa
Hollande will Euro-Gipfel zur Wirtschaftspolitik

Frankreich will mit einem Euro-Gipfel das Wachstum in Europa ankurbeln. Auswirkungen auf die Defizite sind zunächst offen. Paris spricht von Flexibilität und verweist wie Berlin auf die Regeln.
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ParisIm Kampf gegen die Wirtschaftskrise hat der französische Präsident François Hollande einen Gipfel der Länder der Euro-Zone gefordert. Das Treffen solle so rasch wie möglich stattfinden, sagte der Staatschef am Donnerstag in Paris. In Brüssel gab es dazu keine Reaktion. Am Samstag kommen die EU-Länder in der belgischen Hauptstadt zu einem Sondergipfel zusammen, um unter anderem ihre Spitzenämter neu zu besetzen.

Hollande wiederholte seine Forderung nach einer stärkeren europäischen Wachstumspolitik. Wenn nichts getan werde, stehe Europa vor einer langen Stagnation, auch bei Investitionen. Das europäische Konjunkturprogramm mit Investitionen in Höhe von 300 Milliarden Euro solle so rasch wie möglich umgesetzt werden. Hollande kündigte an, sich für eine neue Wachstumsinitiative einzusetzen. Dabei solle innerhalb der EU-Regelungen die volle Flexibilität beim Abbau der Defizite genutzt werden.

Auch für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist die Stärkung der Wirtschaft eine zentrale Herausforderung für Europa. Gemeinsam müssten die EU-Länder Möglichkeiten für Investitionen verbessern, sagte Schäuble nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Michel Sapin in Paris. Auch Deutschland arbeite daran, private Investitionen zu fördern und die Ausstattung für kleinere und mittlere Unternehmen zu verbessern.

Schäuble und Sapin verwiesen auf das geplante europäische Investitionsprogramm. Dies müsse effizient eingesetzt werden. Für Sapin geht es darum, in Europa „dauerhaftes Wachstum und kein Strohfeuer zu schaffen“. Bei dem von Hollande angeregte Treffen der Euro-Zone solle es deswegen auch nicht um sein Land, sondern um Europa gehen, betonte Sapin.

Die Kriterien des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts stehen dabei für Schäuble nicht infrage. „Jeder muss in seinem Land die Regeln einhalten“, sagte der Finanzminister.

Frankreich hat bereits zwei Jahre länger Zeit bekommen, um die Defizitgrenze einer Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Bezweifelt wird inzwischen, ob das kriselnde Land wie geplant 2015 die Vorgaben erfüllen kann.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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