Währungsstreit mit China
Obama fordert erneut Yuan-Aufwertung

Die wirtschaftliche Krise in den USA setzt Präsident Barack Obama unter Druck. Deshalb nimmt er den Außenhandel mit China stärker ins Visier. Bei einem direkten Gespräch in New York drängte er den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao erneut, den chinesischen Yuan aufzuwerten.
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HB NEW YORK/WASHINGTON. "Es gab eine lange Diskussion über dieses Thema", sagte Obamas Asien-Berater Jeff Bader nach der Zusammenkunft am Donnerstag. Der Währungsstreit sei der wichtigste Gesprächspunkt bei dem Treffen beider Staatsmänner am Rande der UN-Vollversammlung gewesen. Bereits kurz vor der Begegnung hatte Obama die Chinesen zu ehrlichen Diskussionen und einer besseren Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Fragen aufgefordert. Peking müsse drastische Maßnahmen ergreifen, um gefährliche Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft zu vermeiden helfen.

Die US-Ökonomie weist ein riesiges Leistungsbilanzdefizit auf, das zu großen Teilen auf einem Defizit im Außenhandel beruht: die größte Volkswirtschaft der Welt importiert deutlich mehr als sie exportiert. Dabei spielt der Außenhandel mit China eine große Rolle. Wen hatte vor dem Treffen mit Obama wiederholt eine starke Aufwertung des Yuan abgelehnt. "Es gibt keine Basis für eine drastische Aufwertung", sagte er in New York. Die Ablehnung begründete er mit der Furcht vor einer Pleitewelle in der Exportwirtschaft Chinas. Ein unterbewerteter Yuan erleichtert chinesische Exporte etwa in die USA.

Washington klagt darüber bereits sei Jahren. Die Amerikaner bemängeln zudem, dass die Pekinger Führung ihrem Versprechen vom Juni keine Tatan folgen ließ, beim Wechselkurs künftig mehr Flexibilität walten zu lassen. Aufgrund der geringen Fortschritte in der Währungsfrage erwägen amerikanische Politiker, den Druck auf China durch ein Gesetz zu erhöhen, das neue Importzölle auf chinesische Waren erlaubt. Bereits in der kommenden Woche könnte über einen entsprechenden Vorstoß im US-Repräsentantenhaus abgestimmt werden, berichteten US-Medien.

Wen schlug zwar versöhnliche Töne gegenüber Obama an, ging jedoch nicht konkret auf die Währungsfrage ein. Das Gespräch mit den US-Präsidenten bezeichnete er als aufrichtig und konstruktiv. "Trotz der Unstimmigkeiten zwischen unseren Ländern in einigen Punkten glaube ich, dass diese Differenzen gut gelöst werden können durch einen Dialog und Kooperation", sagte der chinesische Regierungschef.

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