Wahl in Japan gilt als Stimmungstest für Reformen
Koizumis Partei verliert absolute Mehrheit

Junichiro Koizumi, der japanische Ministerpräsident, will mit der bisherigen Regierungsmannschaft in die nächste Legislaturperiode gehen, obwohl seineKoalition aus drei Parteien bei der Wahl Einbußen hinnehmen musste.

HB BERLIN/TOKIO. An der Aufstellung der Minister sowie an der Führung seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) werde sich nichts ändern, sagte Koizumi am Montag in Tokio. Der Regierungschef hatte sein Kabinett erst im September umgebildet, nachdem er als Parteivorsitzender für die Amtszeit von drei Jahren wiedergewählt worden war.

Bei der Parlamentswahl in Japan hatte die LDP von Ministerpräsident Koizumi zehn Sitze verloren. Sie fiel von 247 auf 237 Mandate zurück und verlor damit ihre bisherige absolute Mehrheit der insgesamt 480 Unterhaussitze, das gab der öffentlich-rechtliche Rundfunksender NHK am Sonntagabend nach dem Eingang der Ergebnisse aus allen Wahlkreisen bekannt.

Die LDP hält nun 240 Sitze, nachdem drei als Unabhängige gewählte Abgeordnete sofort nach der Unterhauswahl der Regierungspartei beigetreten waren. Zusammen hält die Dreier-Koalition jetzt 278 Sitze nach bisher 287. Die größte Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) dagegen gewann 40 Sitze hinzu und hat nun 177 Mandate. Die großen Verlierer der Wahl sind die kleineren Parteien. So schrumpfte die Unterhauspräsenz der Kommunistischen Partei um mehr als die Hälfte von 20 auf 9 Sitze. Sie Sozialdemokraten fielen sogar von 18 auf 6 Mandate zurück.

Die Generalsekretäre der Koalitionsparteien LDP, Komeito und Neue Konservative Partei verständigten sich auf eine außerordentliche Parlamentssitzung am 19. November, damit Koizumi gleich nach seiner Wiederwahl zum Regierungschef sein Kabinett berufen kann. Koizumi dürfte jedoch alle bisherigen Minister in ihrem Amt belassen, nachdem er erst im September ein neues Kabinett gebildet hatte. Möglicherweise schon an diesem Freitag wird das Kabinett einen Plan mit Einzelheiten zur umstrittenen Entsendung von eigenen Soldaten in den Irak beschließen. Koizumi erklärte, er wolle die von der LDP geführte Regierungskoalition fortsetzen.

Das Abschneiden der Opposition zeigt nach Ansicht von Experten, dass sich Japan nach der jahrzehntelangen Dominanz der LDP auf ein Zwei-Parteien-System zubewegt. „Das ist ein Schritt hin zu einer Veränderung der Regierung und ein großer Schritt hin zu einem Zwei-Parteien-System,“ sagte zum Beispiel der Tokioter Universitätsprofessor Yasunori Sone.

Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest für die Reformpolitik der Regierung. Koizumi hatte für den Fall einer Niederlage der seit 50 Jahren fast ununterbrochen regierenden LDP seinen Rücktritt angekündigt. In Umfragen war mit einem besseren Ergebnis gerechnet worden. Die Wahlbeteiligung wurde mit 52 Prozent angegeben.

Koizumi hatte 2001 die Nachfolge des unpopulären Yoshiro Mori angetreten. Der 61-Jährige Regierungschef hat eine Fortsetzung seines Reformkurses angekündigt. Er will die öffentlichen Ausgaben weiter senken, die Privatisierung von Staatsbetrieben vorantreiben und den angeschlagenen Bankensektor weiter reformieren. Dabei ist sein Reformprogramm auch in den eigenen Reihen umstritten. Während einige kritisieren, er gehe zu schnell vor, werfen ihm andere vor, zu zögerlich zu sein.

Seite 1:

Koizumis Partei verliert absolute Mehrheit

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%