Wahl in Russland
Putin bringt sich selbst ins Spiel

Wenn nächstes Jahr die russische Präsidentschaftswahl ansteht, ist bislang nur ausgeschlossen, dass Wladimir Putin ein weiteres Mal antritt – die Verfassung verbietet es. Während jedoch noch über seinen Nachfolger spekuliert wird, arbeitet Putin wohl selbst bereits an einem Plan für seine Rückkehr.

MOSKAU. Die Moskauer Gerüchteküche ist um eine gewichtige Spekulation reicher: Dass er 2012 wieder antreten könnte, schloss Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit ausländischen Wissenschaftlern und Journalisten in Sotschi nicht aus. Auf eine entsprechende Frage habe er geantwortet, das hänge nicht zuletzt von seiner eigenen Fitness ab, berichten Teilnehmer. Er habe sich in der Frage aber nicht festlegen lassen wollen.

In die gleiche Kerbe schlug Sergej Mironow, Präsident des Oberhauses und Chef der kremltreuen Partei Gerechtes Russland: „2008 bekommen wir einen Präsidenten, der den Kurs von Wladimir Putin fortsetzt, und 2012, da bin ich mir sicher, werden wir wieder Wladimir Putin nominieren und ihn zum Präsidenten wählen.“ Angesichts der ungebrochen hohen Popularität, die Putin der relativen Stabilität und dem wachsenden Wohlstand in Russland verdankt, ist das kein unwahrscheinliches Szenario.

Der Präsident selbst hat sich inzwischen hinter den bisher unbekannten Technokraten Wiktor Subkow gestellt, den er vom Behördenleiter zum Premier befördert hatte. Dieser hatte umgehend präsidiale Ambitionen erkennen lassen und war von Putin bestärkt worden. Dennoch rätseln die Beobachter weiter über Putins Strategie für den anstehenden Machtwechsel im kommenden März. Dann läuft Putins zweite Amtszeit aus, eine dritte hintereinander ist laut Verfassung nicht möglich.

Nach wie vor ist völlig offen, wen der Kreml für das höchste Amt favorisiert – und ob Putin überhaupt einen Namen nennen wird. Bei dem Treffen in Sotschi sagte Putin, das Volk habe Gelegenheit, zwischen mindestens fünf Kandidaten wählen zu können – ohne darauf einzugehen, wer neben Subkow die anderen Protagonisten sind. Es sei nicht ausgeschlossen, sagt der Politologe Sergej Michejew, dass Putin mehrere Kandidaten ins Rennen schickt, um das Autokraten-Stigma loszuwerden.

Inzwischen werden Putins Äußerungen den verschiedensten Interpretationsversuchen unterworfen. Bedeutet die Tatsache, dass er sich zu den Ambitionen seines neuen Premiers äußerte, dass er diese unterstützt? Wenn er sagt, Russland brauche einen starken Präsidenten, meint er dann etwa Subkow? Und wie passt es zusammen, wenn er sagt, er selbst hoffe einen interessanten Job bis 2012 zu finden? Putin habe in Rätseln gesprochen, sagt Alexander Rahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), der in Sotschi dabei war. Er habe eine unklare Situation kreieren wollen – und das sei ihm gelungen. Putin sei entspannt aufgetreten, „er wollte jedoch den Eindruck vermitteln, dass er noch nicht wisse, wie es mit ihm weitergehen soll“, sagt Rahr.

Putin sehe sich in einer historischen Rolle in Russland, fast schon als eine Institution. Nun wolle er sicherstellen, dass sich sein Nachfolger nicht in ähnliche Höhen aufschwingen könne. Gleichzeitig dürfe er nicht wie eine Marionette wirken. Der neue Präsident werde mit ihm arbeiten müssen, habe Putin gesagt. Weitere Erkenntnisse über den Machttransfer versprechen sich Beobachter wie Rahr und Masha Lipman vom Carnegie Center Anfang Oktober: Dann beginnt der Parteitag der Kremlpartei Geeintes Russland, die sich auf die Parlamentswahl Anfang Dezember vorbereitet. Noch stehen weder Programm noch Spitzenkandidaten fest: Wer immer auf den ersten Listenplatz rücke, könne mehr Legitimität als andere für sich beanspruchen, Präsident zu werden, sagt Lipman. Rahr sieht Ex-Verteidigungsminister Sergej Iwanow als Anwärter für den Partei-Spitzenplatz.

Während die Spekulationen über Putins Strategie für den Machtwechsel hochköcheln, feilt der neue Premier an der Ministerliste. Eine Woche hat er Zeit, schon heute könnte sie vorgestellt werden, berichtet die Zeitung Wedomosti. Dmitrij Medwedjew, bisher Vizepremier und seit einem Jahr als Präsidentschaftskandidat gehandelt, scheide aus, weil er möglicherweise für einen anderen hohen Job vorgesehen sei, schreibt das Blatt.

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