Wahl zum Bundespräsidenten wird verschoben
Gefährliche Operette in Österreich

Österreich bekommt noch immer kein neues Staatsoberhaupt. Schlechter Klebstoff bremst die Nachbesetzung für die Wiener Hofburg aus. Die Posse wirkt lustig – hat jedoch ernste politische Folgen. Eine Analyse.
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WienKabarettisten hätten es sich nicht besser ausdenken können: Ein mieser Klebstoff verhindert die Wahl des Bundespräsidenten in Österreich. Die Verschiebung der ursprünglich für den 2. Oktober geplanten Stichwahl für das Staatsoberhaupt ist eine Blamage großen Ausmaßes.

Bereits die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, die Stichwahl zwischen den ehemaligen Grünen-Chef Alexander Van der Bellen und seine rechtspopulistischen Konkurrenten Norbert Hofer wegen Schlampereien bei der Briefwahl wiederholen zu lassen, war eine Peinlichkeit für eine Demokratie im Herzen Europas.

Doch es ist nun noch viel schlimmer gekommen. Einen genauen Termin für den mittlerweile dritten Wahlgang konnte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei der ersten Erklärung in Wien noch nicht nennen. Nun haben sich die Parteien auf den 4. Dezember geeinigt. Das Parlament muss nur mit einfacher Mehrheit über die Verschiebung der Wahl entscheiden.

Die fehlerhaften Klebestreifen auf den Wahlkarten waren den Bürokraten im Innenministerium zu spät aufgefallen. Die Druckerei konnte nicht mehr rechtszeitig reagieren. Österreich wird mit diesem administrativen Fiasko zu einer Lachnummer. Für die Wahl-Operette übernimmt in Wien niemand die Verantwortung.

Eigentlich ist der Rücktritt des für die Bundespräsidentenwahl zuständigen Innenminister Wolfgang Sobotka fällig. Doch der studierte Musiklehrer und leidenschaftliche Hobbydirigent plaudert sich einfach durch diesen unglaublichen Skandal. Die politische Klasse Österreichs liefert damit einen weiteren Nachweis für die nicht vorhandene Rücktrittskultur.

Leicht könnte man die Irrungen und Verwirrungen um die Bundespräsidentenwahl als unfreiwillig lustige Episode abtun. Doch die Unfähigkeit eine ordentliche Wahl zu organisieren, beschädigt das ohnehin schon geringe Vertrauen vieler Österreicher in ihre Exekutive und Legislative. Über Jahrzehnte war das höchste Staatsamt ein Erbhof der beiden Großparteien SPÖ und ÖVP. Doch deren Kandidaten schieden im ersten Wahlgang mit miserablen Ergebnissen erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik aus. Das bisherige System befindet sich in Selbstauflösung.

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Österreich vor der Zerreißprobe

Kommentare zu " Wahl zum Bundespräsidenten wird verschoben: Gefährliche Operette in Österreich"

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  • Herr richard roehl12.09.2016, 17:17 Uhr
    Wenn das mal nicht Kalkül ist. Die Pfründebesitzer hoffen gegen bessere Erkenntnis, dass die Zeit gegen Hofer arbeitet und zum Winter das Flüchtlingsproblem sich von selbst löst

    ................................

    Es werden noch mehr Flüchtlinge nach Europa kommen !

    Wer es nicht verstehen will...soll mal nach Nahen Osten Urlaub machen und sich dort ein Bild machen !

    Baschar al Assad lädt sogar ein dass man dorthin Urlaub machen soll...weil Syrien immer noch so schön ist ???


  • Wenn das mal nicht Kalkül ist. Die Pfründebesitzer hoffen gegen bessere Erkenntnis, dass die Zeit gegen Hofer arbeitet und zum Winter das Flüchtlingsproblem sich von selbst löst

  • Na wenn keiner Wählt wird halt wahlpflicht eingeführt. Dann muss man seine Schlächter wählen..

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