Wahlbehörde hat "grünes Licht" gegeben
Chávez vor Amtsenthebungsverfahren

Der umstrittene venezolanische Staatschef Hugo Chávez muss sich einem Amtsenthebungsreferendum stellen. Chávez sagte, er werde die Herausforderung annehmen.

HB CARACAS. Nachdem die Wahlbehörde am Donnerstag (Ortszeit) „grünes Licht“ für die Volksabstimmung gegeben hatte, sagte Chávez, er werde „die Herausforderung annehmen“. Zuvor hatte es in der Hauptstadt Caracas Unruhen gegeben. Anhänger von Chávez bewarfen Politiker der Opposition und Medienvertreter mit Steinen und feuerten Schüsse auf das Rathaus ab.

Bei einer Unterschriftenaktion für ein Amtsenthebungsreferendum votierten nach Angaben der Wahlbehörde CNE 2,451 Millionen für eine solche Abstimmung. Damit sei die in der Verfassung geforderte Zahl leicht übertroffen worden. Die Wahlbehörde legte zunächst noch kein Datum für das Referendum fest.

Oppositionsanhänger feierten unterdessen auf den Straßen bis weit in die Nacht zum Freitag hinein. Der Führer der Oppositionsbewegung „Coordinadora Democrática“ (CD), der Gouverneur des Landes Miranda, Enrique Mendoza, sprach von einem „Sieg der Bürger“, die ungeachtet der Drohungen der Regierung an den Unterschriften-Sammelaktionen teilgenommen hätten. „Das ist ein Sieg der Einheit, die wir aufrechterhalten werden“, sagte er.

Die Krise im südamerikanischen Ölland erreichte im April 2002 mit der gewaltsamen Absetzung von Chávez und der Rückkehr des Präsidenten an die Macht nach nur 48 Stunden ihren Höhepunkt. Der ehemalige Oberstleutnant Chávez (49) hatte Ende 1998 einen überwältigenden Wahlsieg errungen. Die von Unternehmern, Gewerkschaften, Traditionsparteien, der Kirche und den meisten Medien gebildete Opposition wirft dem Staatschef einen autoritären Regierungsstil und eine „miserable Wirtschaftspolitik“ vor.

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