Wahlchaos in Italien

Bersani steht vor dem Rücktritt

Die Präsidentenwahlen in Italien wird immer unübersichtlicher. Im vierten Wahlgang am Freitag ist Ex-Regierungschef Prodi gescheitert - er zog daraufhin seine Kandidatur zurück. Auch Bersani zog offenbar Konsequenzen.
Update: 20.04.2013 - 00:11 Uhr Kommentieren
Tritt Pier Luigi Bersani auch als Parteichef ab? Quelle: Reuters

Tritt Pier Luigi Bersani auch als Parteichef ab?

(Foto: Reuters)

RomIn Italien will Pier Luigi Bersani offenbar nach der Präsidentenwahl sein Amt als Chef der Demokratischen Partei niederlegen. Das meldete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Freitagabend.

Zuvor waren vier Anläufe zur Wahl eines neuen italienischen Präsidenten gescheitert und Bersani hatte sich als Chef des größten politischen Lagers nicht mit seinen Vorstellungen durchsetzen können. Nach dem früheren Senatspräsidenten Franco Marini verfehlte am Freitag auch der vom Mitte-Links-Bündnis nominierte Ex-Regierungschef Romano Prodi das notwendige Quorum deutlich.

Prodi verfehlt Mehrheit bei italienischer Präsidentenwahl

Am Freitagabend zog Prodi seine Kandidatur zurück. Die ihm von der Linken angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, es seien nun aber die „Bedingungen“ dafür nicht mehr gegeben, hieß es in einer Mitteilung des früheren EU-Kommissionspräsidenten, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.

Am Samstagvormittag soll ein fünfter Anlauf für die Präsidentenwahl genommen werden. Die Lage ist unübersichtlich. Bersani kündigte an, dass sich seine Partei beim fünften Wahlgang am Samstagvormittag der Stimme enthalten und eine Versammlung einberufen werde. Er hoffe, dass es dann mit den anderen politischen Kräften einen neuen Personalvorschlag geben werde. Dass Prodi sich nicht durchgesetzt habe, könne er "nicht akzeptieren", sagte Bersani laut Ansa.

Der Nachfolger des scheidenden Präsidenten Giorgio Napolitano braucht 504 Stimmen in der 1007-köpfigen Wahlversammlung. Prodi, den die Mitte-Links-Allianz erst am Freitag ins Rennen geschickt hatte, landete zwar mit 395 Stimmen vorn, doch fehlten ihm 101 Stimmen aus dem eigenen Lager. Die von Silvio Berlusconi angeführten Konservativen hatten sich vehement gegen Prodi gewehrt und zur Enthaltung aufgerufen.

An zweiter Stelle landete der Kandidat der Protestbewegung Fünf Sterne von Beppe Grillo, der Verfassungsrechtler Stefano Rodotà. Der Hochschullehrer erhielt 213 Stimmen und damit 50, die nicht aus der eigenen Bewegung stammten. Wenn Prodi zurückziehe, "wird eine Kandidatur von Rodotà aktuell", sagte der einflussreiche SEL-Politiker Nichi Vendola.

Italien befindet sich seit den Wahlen Ende Februar in der politischen Krise. Bei der Parlamentswahl hatte das Mitte-Links-Bündnis von Bersani zwar die Mehrheit im Abgeordnetenhaus, nicht aber im Senat erzielt. Seither ist das Land blockiert, eine Regierungsbildung ist nach wie vor nicht in Sicht.

Napolitano scheidet am 15. Mai aus dem Amt. Er hat so kurz vor Ende seiner Amtszeit nicht das Recht, eine Neuwahl zu veranlassen. Das wird also Napolitanos Nachfolger obliegen.

  • afp
  • dpa
  • rtr
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