Wahlen in der Türkei
Erdogans AKP sitzt wieder fest im Sattel

Das Kalkül der regierenden AKP von Präsident Erdogan geht auf – zur Überraschung vieler Analysten. In der von Kurden dominierten Stadt Diyarbakir löst die Nachricht von der Rückkehr zur absoluten Mehrheit Krawalle aus.

AnkaraTriumph für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan: Bei der Neuwahl hat seine islamisch-konservative AKP überraschend hohe Zugewinne verbucht und kann wieder alleine regieren. Nach dem harten Wahlkampf gab sich Ministerpräsident Ahmet Davutoglu versöhnlich und rief die Anhänger der Regierungspartei zum offenen Miteinander mit anderen Bürgern auf. Die prokurdische HDP-Partei beklagte jedoch unfaire Wahlbedingungen, die ihr große Stimmenverluste eingebracht hätten. Erdogan erklärte hingegen: „Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass sich die Leute für die Stabilität und das Vertrauen entschieden haben, die bei der Abstimmung am 7. Juni gefährdet waren.“

Die Neuwahl hatte er ausgerufen, nachdem die AKP bei der letzten Wahl ihre absolute Mehrheit verlor und Regierungschef Davutoglu mit keiner der drei Oppositionsparteien eine Koalition schmieden konnte. Doch gibt es einige Stimmen, die Erdogan vorwerfen, dass ihm nie an einem Regierungsbündnis gelegen gewesen sei und er von vornherein auf eine Rückkehr zu den alten Machtverhältnissen setzte.

Letzteres Kalkül ging entgegen der Prognosen auf: Auf die AKP entfielen mehr als 49 Prozent der Stimmen und damit fast neun Prozent mehr als im Juni, womit die Partei mit 316 der insgesamt 550 Sitze im Parlament rechnen kann, wie der Staatssender TRT am Sonntagabend nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen meldete.

Der Stimmenzuwachs der AKP ging offenbar auf Kosten der prokurdischen HDP-Partei und der nationalistischen MHP, die Millionen Stimmen an die AKP verloren. Die säkuläre Oppositionspartei CHP verharrte ähnlich im Juni bei rund 25 Prozent. Zur Wahl aufgerufen waren rund 54 Millionen Türken, die Beteiligung lag bei rund 87 Prozent.

Vor Tausenden AKP-Anhängern am Parteihauptquartier in der Hauptstadt Ankara versprach Davutoglu eine Abkehr von der oft als spaltend kritisierten Rhetorik. Er bitte um den „Segen“ jener, der sich durch die harte Kampagne der AKP beleidigt fühle. Die Opposition rief er zudem zur Unterstützung von Verfassungsänderungen auf, um Gesetze in der Türkei demokratischer zu machen. Ob die AKP noch an umstrittenen Reformplänen festhalten will, die die Vollmachten von Präsident Erdogan ausweiten würden, war zunächst unklar. Für einen solchen Schritt würde der Regierungspartei auch nach dem Wahlergebnis die Mehrheit im Parlament fehlen.

Seite 1:

Erdogans AKP sitzt wieder fest im Sattel

Seite 2:

Neuer Frieden mit den Kurden?

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%