Wahlen in Israel
Rückzug auf Raten

Nach einem glanzlosen Sieg bei der israelischen Parlamentswahl hat der amtierende Ministerpräsident, Ehud Olmert, die Palästinenserführung demonstrativ zu neuen Friedensgesprächen aufgerufen.

TEL AVIV. Als politischer Erbe von Ariel Scharon und Vorsitzender seiner Partei Kadima verspricht Olmert den israelischen Wählern, ein neues Kapitel im Nahost-Konflikt aufzuschlagen. „Wir sind zum Kompromiss bereit“, rief Olmert in der Nacht zum Mittwoch an die Adresse von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas gerichtet. Die Palästinenser müssten aber akzeptieren, dass nur ein Teil ihres Traums von einem Staat im Westjordanland und dem Gazastreifen verwirklicht werde.

Kadima wollte nach der Wahl vom Dienstag umgehend Gespräche mit anderen Parteien aufnehmen. Ziel sei es, eine Koalition für einen Teilabzug aus dem Westjordanland zu bilden. Angesichts des schwachen Abschneidens von Kadima ist allerdings damit zu rechnen, dass sich die Bildung einer Regierung über Wochen hinzieht. Olmert muss sich nach mehreren Partnern umsehen. Um eine tragfähige Regierung zu gründen, braucht er mindestens 61 Mandate.

Olmerts Hoffnung, mit der erst wenige Monate alten Kadima-Partei ein neues Machtzentrum zu begründen, haben sich damit nicht erfüllt. Der Abstand auf die zweitplatzierte Arbeitspartei ist viel geringer ausgefallen, als auf Grund der Umfragen angenommen worden war. Olmerts Partei muss sich mit 28 Mandaten begnügen. Die Arbeitspartei von Amir Peretz kann 20 Abgeordnete in die Knesset schicken. Verlierer der Wahl ist der rechtskonservative Likud-Block. Die bislang stärkste Partei fiel auf Platz fünf und erhielt weniger Stimmen als die religiöse Schas-Partei oder die ultrarechte Israel Beitenu, der ein Überraschungserfolg gelang. Die neue Partei der Pensionäre kommt auf sieben Mandate.

Die israelische Wirtschaft reagierte mit Sorge auf die Aussicht, linke und religiöse Regierungspartner könnten als Preis für ihre Unterstützung höhere Ausgaben im Sozialbereich durchsetzen. Aktienmärkte und der Kurs der Landeswährung Schekel gaben am Tag nach der Wahl nach. „Der Markt hatte ein besseres Abschneiden der Kadima erwartet, was ein besserer Ausgangspunkt für eine Koalition gewesen wäre“, sagte Saar Golan von einem Tel Aviver Broker.

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