Wahlen in Italien und Österreich
Schwarzer Sonntag für die Kanzlerin?

Das könnte unangenehm für Merkel werden: Der Wahlsonntag dürfte die Populisten in Rom und Wien weiter stärken – und damit auch die Alternative für Deutschland. Rückenwind für die AfD aber ist Gegenwind für die Kanzlerin.
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BerlinDie Termine hätten besser liegen können: Wenn es schlecht läuft für Angela Merkel, muss sie vor dem CDU-Parteitag in Essen noch zwei Nackenschläge hinnehmen. In Österreich und in Italien wird am Sonntag gewählt, und die Ergebnisse dürften der Kanzlerin, wenn die Umfragen recht behalten, nicht gefallen.

In Wien könnte der Rechtspopulist und Merkel-Kritiker Norbert Hofer zum Präsidenten aufsteigen, und in Rom droht dem Merkel-Freund Matteo Renzi mit seiner Verfassungsreform das Scheitern unter anderem am Widerstand der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Neun Monate vor der Bundestagswahl hätte die deutsche AfD Grund zum Jubel. Und könnte nach der Wahl im September zum echten Problem für Merkel werden.

Klar ist zunächst aber auch: Konkrete Folgen für die deutsche Politik wird weder das Ergebnis der Wahlen in Österreich noch das Referendum in Italien haben – jedenfalls nicht sofort. Ein Bundespräsident von der rechtspopulistischen FPÖ hat in Wien zwar mehr Einfluss als das deutsche Staatsoberhaupt in Berlin, aber praktische Konsequenzen für Deutschland hätte seine Wahl zunächst nicht.

Allerdings ist die Signalwirkung verheerend genug. Auch im Nachbarland Österreich sind die Rechtspopulisten mehrheitsfähig, hieße es dann. Und 2017 wählen auch die Franzosen und die Niederländer.

Dramatischer dürften die Folgen der Wahlentscheidung in Italien werden: Bei einer Niederlage Renzis muss mit dessen Rücktritt gerechnet werden, heftige Reaktionen der Finanzmärkte sind nicht ausgeschlossen. Die massive Verschuldung des Landes könnte zu einer neuen Belastung der Eurozone werden. So oder so: Merkels Hoffnung auf Stabilität im Partnerland Italien wäre mal wieder dahin.

Als kontraproduktiv mag sich zudem erweisen, dass der in Italien ziemlich unbeliebte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Renzi noch am Dienstag demonstrative Unterstützung zuteil werden ließ. „Ich würde für ihn stimmen“, sagte er.

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Italiens Premier Matteo Renzi: „Danke, Angela“

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