Wahlen in Japan
Abe bastelt am nächsten Kunststück

Die Märkte lassen Japans Regierungschef Shinzo Abe und seine Abenomics schon vor den Unterhauswahlen am Sonntag hochleben. Denn alles andere als eine haushohe Mehrheit wäre eine Sensation. Doch der Teufel steckt im Detail.
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TokioFür einen kleinen Moment roch es in Japan nach einer politischen Sensation, nach einer Wahlniederlage für Ministerpräsident Shinzo Abe und seine Abenomics genannte Wirtschaftspolitik. Überraschend hatte der Regierungschef im September das Unterhaus aufgelöst und Neuwahlen für den 22. Oktober ausgerufen. Und plötzlich stampfte seine ehemalige Genossin und heutige Erzrivalin, die Tokioter Bürgermeisterin Yuriko Koike, die neue „Partei der Hoffnung“ aus dem Boden.

Anfangs schien ihre konservative Alternative für Japan Abes konservativer Liberaldemokratischen Partei (LDP) tatsächlich massiv Wähler zu rauben. Denn die einst hohe Popularität Abes war durch Gefälligkeiten seiner Beamten für seine politischen Freunde drastisch abgerutscht. Doch inzwischen setzen die Investoren ihr Geld darauf, dass dem Darling der Märkte nach seinem politischen Comeback 2012 ein weiteres politisches Kunststück gelingt: mit fallender Popularität einen haushohen Sieg für seine Koalition aus LDP und der kleinen Neuen Gerechtigkeitspartei zu erringen.

Um fünf Prozent ist der Nikkei-Index gestiegen, seit Abe das Parlament aufgelöst hat, so hoch wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. Denn die Meinungsumfragen sagen unisono voraus, dass die Koalition aller Wahrscheinlichkeit nach Abes Mindestziel erreichen wird: eine absolute Mehrheit von 233 der 465 Unterhaussitze. Die Wirtschaftszeitung „Nikkei“ rechnet sogar damit, dass die Koalition bis zu 300 Mandate erobern könnte. Das wäre knapp weniger als eine Zweidrittelmehrheit, die die Koalition derzeit genießt.

Doch dahinter steht keineswegs rauschender Beifall für Abe, merkt Tobias Harris, Japan-Experte vom Risikoberater Teneo Intelligence an. „Während des Wahlkampfs sank seine Popularität wieder.“ In der Nikkei-Umfrage sahen nur 37 Prozent der Befragten die Regierung positiv, 48 Prozent jedoch negativ. Doch dank des Wahlsystems könnte es dennoch reichen, weil sich das Oppositionslager gespalten hat, meint Harris. 

289 der 465 Sitze werden in Direktwahlkreisen vergeben, in denen der Kandidat mit den meisten Stimmen siegt. Bislang stand der LDP als Hauptgegner Japans 1996 gegründete einstige Reformhoffnung gegenüber, die linkszentristische Demokratische Partei. Doch die war zwar zuletzt ein leichter Gegner. Denn erstens hatten die Wähler ihr drei chaotische Regierungsjahre zwischen 2009 und 2012 nicht verziehen. Zweitens war sie heillos in einen linksliberalen und einen konservativen Flügel zerstritten. 

Doch immerhin gelang es der Führung in den vergangenen Wahlen, ein breites Wahlbündnis aller Oppositionsparteien zu bilden und so der Koalition Direktmandate abzujagen. Nur spaltete sich die Partei prompt nach der Gründung von Koikes Hoffnungspartei. Der konservative Flügel lief zu Koikes Partei über und nahm einen großen Teil der Parteikasse mit. Der plötzlich heimatlose linke Flügel gründete daraufhin - nicht ganz drei Wochen vor der Wahl - die „konstitutionelle demokratische Partei“.

Damit sind die bisherige Wahlkooperation und die Hoffnung, Abe zu entmachten, kollabiert. Denn nun verteilt sich die Anti-Abe-Stimmung in mehr als 160 Wahlkreisen auf das linke Lager aus den Rest-Demokraten und den sozialdemokratisch wirkenden Kommunisten sowie ein alternatives konservatives Lager aus Koikes Partei und den eher populistischen Regionalbewegungen in Osaka und Nagoya. Damit scheint Abes LDP bereits mehr als 200 Direktmandate sicher zu haben. Eine gute Grundlage für einen haushohen Gesamtsieg. 

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Hohe Wetten auf Abes Sieg

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