Wahlen in Japan
Sieg für Abe, Niederlage für die Demokratie

Der Sieg von Regierungschef Shinzo Abe in Japan ist kein flammendes Ja der Wähler für Reformen, sondern ein Sieg aus Mangel an Alternativen. Die politische Lethargie könnte dem Land gefährlich werden. Ein Kommentar.
  • 1

TokioDer Poker von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich machttaktisch voll ausgezahlt. In den vorgezogenen Neuwahlen wird seine Koalitionsregierung ihre Zweidrittelmehrheit seiner Koalition sehr wahrscheinlich verteidigen. Damit hat sich Abe zwei Jahre nach seinem Wahlsieg von 2012 vier weitere Amtsjahre mit einer haushohen Mehrheit gesichert.

Damit ist seine bei den Märkten beliebte Abenomics genannte Wirtschaftspolitik aus Konjunkturprogrammen, Geldschwemme der Notenbank und Strukturreformen zuerst einmal intakt. Denn Abe hat nun keine Ausreden mehr, die versprochenen, aber bisher nur ansatzweise durchgesetzten harten Strukturreformen durchzusetzen.

Das Paradoxe: Das Wählervotum ist mehr ein Bürde als ein Grund für Euphorie bei Japans Reformern und ihren Cheerleadern im Ausland wie dem amerikanischen Ökonomen Paul Krugman oder vielen ausländischen Investoren. Denn gerade wegen des Sieges ist die Frage, ob Abe nun auch wirklich durchregieren kann und wird. Schließlich ist der Sieg beileibe kein flammendes Ja der Wähler für Reformen, sondern ein Sieg aus Mangel an Alternativen. Mehr noch, mit einem Fall der Wahlbeteiligung unter 60 Prozent ist das Ergebnis eine Niederlage für die Demokratie.

Schon die Umfragen vor den Wahlen zeigten dies deutlich. Nur rund ein Drittel der Wähler hatten darin die Abenomics befürwortet, während über die Hälfte sie ablehnten. Denn bei der breiten Mehrheit der Bevölkerung sind die explodierenden Aktienkurse nicht, wohl aber die Mehrwertsteuererhöhung im April angekommen - durch spürbare Reallohneinbußen.

Auch andere Schlüsselprojekte für Japan wie die Wiederbelebung der Atomindustrie, Abes verschärfte Sicherheitsgesetze oder die Ausdehnung der Einsatzmöglichkeiten für Japans Militär ohne eine Änderung der pazifistischen Verfassung lehnen in Umfragen eine Mehrheit der Bürger ab.

Seite 1:

Sieg für Abe, Niederlage für die Demokratie

Seite 2:

Die Unzufriedenen bleiben zuhause

Kommentare zu " Wahlen in Japan: Sieg für Abe, Niederlage für die Demokratie"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Der Hang der Japaner zum Harakiri ist bekannt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%