Wahlen in Taiwan: Historischer Machtwechsel in Taiwan möglich

Wahlen in Taiwan
Historischer Machtwechsel in Taiwan möglich

Taiwan könnte erstmals eine Präsidentin bekommen. Vor der Wahl am Samstag liegt die Kandidatin der Opposition in Umfragen deutlich vorn. Sollte sie gewinnen, könnte das einen neuen Konflikt mit China auslösen.

TaipehNach acht Jahren Annäherung an das kommunistische China kommt die Quittung: Bei der Wahl am kommenden Samstag in Taiwan ist ein historischer Machtwechsel im Präsidentenpalast und Parlament möglich. Die moderate Kandidatin Tsai Ing-wen von der oppositionellen Fortschrittspartei (DPP) hat in Umfragen einen zweistelligen Vorsprung. Damit könnte die 59-jährige Juraprofessorin die erste Präsidentin der demokratischen Inselrepublik werden.

Droht eine neue Eiszeit mit Peking? Die kommunistische Führung, die Taiwan nur als abtrünnige Provinz betrachtet, begegnet Tsai mit großem Misstrauen, weil ihre Partei aus der Unabhängigkeitsbewegung stammt. Alle blicken gebannt auf die Reaktion Pekings. Niemand will einen Konflikt, in den auch die USA gezogen würden, die sich der Verteidigung der jungen Demokratie verpflichtet fühlen.

Anders als ihr Vorgänger Ma Ying-jeou von der Kuomintang, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf, geht Tsai spürbar auf Distanz zu Peking, was bei den Wählern gut ankommt. Der Mehrheit der 23 Millionen Taiwanesen ging die Annäherung zu schnell - sie fürchten zu große Abhängigkeit von dem übermächtigen Nachbarn. Unter dem neuen Staats- und Parteichef Xi Jinping scheint ihnen China unberechenbarer, wenn nicht sogar aggressiver geworden zu sein.

Der aussichtslose Kuomintang-Kandidat Eric Chu räumt Fehler seiner Partei ein, will die Politik seines Vorgängers ändern, ohne aber die Annäherung aufgeben zu wollen. Das Wählervotum wird noch durch die Volkspartei (PFP) von James Soong aufgesplittet. Er hat zwar auch keine Chancen, aber dürfte Chu dringend benötigte Stimmen wegnehmen.

Die Kuomintang warnt, dass eine Präsidentschaft von Tsai „potenziell“ gefährlich werden könnte. „Wir wissen nicht, wie Peking reagiert“, sagt Sprecher Eric Huang. „Wenn eine Situation ungewiss ist, dann steht die Stabilität infrage.“ Das sei schlecht für die Wirtschaft.

Während die letzte DPP-Präsidentschaft von Chen Shui-bian (2000-2008) von Konfrontation bestimmt war, setzt Tsai auf den Status Quo. Statt aber die Kooperation mit China voranzutreiben, will sie die Wirtschaftsbeziehungen zu anderen Ländern ausbauen. „Wir müssen den Handel diversifizieren“, sagt DPP-Generalsekretär Joseph Wu. Er warnt vor einer „übergroßen Abhängigkeit von einem Markt“.

Unter Tsai werde es allerdings „keine Überraschungen“ geben, versichert Wu. „Wir wollen weiter auf China zugehen und die Differenzen verringern, Vereinbarungen ausarbeiten und eine Agenda entwerfen, die im gegenseitigen Interesse ist.“

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Spannungen mit China auf dem niedrigsten Stand seit 60 Jahren

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