Wahlen
Rivlin wird neuer Präsident Israels

Bei der Wahl des neuen Präsidenten in Israel gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Kandidaten Rivlin und Schitrit. Nach vielen Schlammschlachten löst Reuven Rivlin Amtsinhaber Schimon Peres ab.

JerusalemIm spannenden Rennen um das Amt des israelischen Präsidenten ist es am Dienstag zur Stichwahl im Parlament gekommen. Der 74 Jahre alte Reuven Rivlin von der regierenden Likud-Partei gewann dabei gegen den 65-jährigen Meir Schitrit von der Partei Hatnua an, die in der politischen Mitte angesiedelt ist.

Da eine Mehrheit von mindestens 61 der 120 Abgeordneten für einen Sieg notwendig ist, musste es noch eine Stichwahl zwischen den beiden führenden Kandidaten geben. Der scheidende Präsident Schimon Peres legt sein Amt Ende Juli nach sieben Jahren nieder.

An dritter Stelle lag in der ersten Wahlrunde mit 28 Stimmen die frühere Parlamentspräsidentin Dalia Izik (61). Die zweite Frau im Rennen, die ehemalige Richterin Dalia Dorner (80), erhielt 13 Stimmen. Der Außenseiter-Kandidat, der 73 Jahre alte Wissenschaftler Dan Shechtman, erhielt nur eine einzige Stimme. Er war 2011 mit dem Chemie-Nobelpreis ausgezeichnet worden. Shechtman sagte zu dem Wahlergebnis, die Knesset sei „von der Öffentlichkeit abgeschnitten“.

Ein Abgeordneter war abwesend, zwei Stimmen waren ungültig. Daher zählten 117 gültige Stimmen im Parlament mit 120 Abgeordneten.

Obwohl Rivlin aus derselben Partei wie Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stammt, gilt das Verhältnis der beiden als angespannt. Erst sehr spät sicherte Netanjahu Rivlin die Unterstützung seiner Fraktion zu. Das Rennen um das höchste Amt wurde als eine der schlimmsten Schlammschlachten in der israelischen Politikgeschichte kritisiert. Ein sechster Kandidat, Benjamin Ben-Elieser von der Arbeitspartei, musste wegen Korruptionsvorwürfen in letzter Minute ausscheiden.

Der Friedensnobelpreisträger Peres war 2007 zum Präsidenten gewählt worden, nachdem sein Vorgänger Mosche Katzav wegen Vergewaltigungsvorwürfen sein Amt niederlegen musste. Rivlin verlor damals gegen Peres. Katzav wurde Ende 2010 als erster Präsident Israels zu einer Haftstrafe verurteilt. Dies hatte dem Image des Präsidentenamts in Israel schweren Schaden zugefügt. Politische Beobachter sind sich aber einig, dass es dem 90-jährigen Peres während seiner Amtszeit gelungen ist, dem höchsten Amt seine Würde wiederzugeben.

In Israel hat das Amt des Präsidenten einen eher repräsentativen Charakter. Seine wichtigsten Aufgaben sind die Begnadigung von Häftlingen und die Erteilung eines Auftrags zur Regierungsbildung.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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