Wahlkrimi in Rom
Prodi feiert, Berlusconi schweigt

Selten hat es in Italien ein solches Wechselbad der Gefühle gegeben wie bei der jüngsten Parlamentswahl. Romano Prodi hat laut vorläufigem Ergebnis gewonnen. Doch das Innenministerium will ihn noch nicht zum Sieger erklären. Die Unsicherheit löste auch Kursverluste an der Mailänder Börse aus.

HB ROM. Nach Auszählung fast aller Stimmen der im Ausland lebenden Italiener gewann das Mitte-Links-Bündnis des italienischen Oppositionsführers Romano Prodi vier der sechs Sitze, über die die Auslandsitaliener entschieden. Für das Abgeordnetenhaus erreichte Prodi dem vorläufigen Endergebnis zufolge 49,8 Prozent der Stimmen, während Silvio Berlusconis Haus der Freiheiten 49,7 Prozent erhielt. Damit hätte Prodi die Parlamentswahlen in Italien gewonnen.

Prodi erklärte sich bereits am frühren Morgen zum Sieger. „Wir haben eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer und im Senat erzielt, die es uns erlaubt, mit unserer Koalition fünf Jahre lang zu regieren“, sagte er am Dienstag vor Journalisten. Er sehe sich als neuer Ministerpräsident. „Ich erwarte einen Anruf mit den Glückwünschen von Berlusconi, das ist in modernen Demokratien so Brauch“, sagte Prodi. Der frühere EU-Kommissionspräsident war bereits von 1996 bis 1998 Regierungschef in Rom.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi jedoch schweigt bislang zu den Ergebnissen. Er traf nach der sich abzeichnenden Wahlniederlage mit Spitzenpolitikern seiner Mannschaft zusammen, empfing unter anderem Außenminister Gianfranco Fini. Im Berlusconi-Lager wird nach Medienberichten der Ruf nach einer Überprüfung der Abstimmung immer lauter. Christdemokraten forderten, vor allem die rund 500 000 ungültigen Stimmzettel müsse man genauer untersuchen. "Ein derart knappes Ergebnis erfordert eine detaillierte Überprüfung", sagte Berlusconis Sprecher Paolo Bonaiuti.

„Das erinnert an Südamerika“

Industrieminister Claudio Scajola von Berlusconis Partei Forza Italia kritisierte Prodis Selbstproklamation zum Wahlsieger. „Das kann nicht toleriert werden“, sagte er. „Was ist das, ein Staatsstreich? Das erinnert mich an Südamerika.“

Noch nie hat Italien so verworrene und konfuse Parlamentswahlen erlebt. Nachdem es am Montag nach ersten Wählerbefragungen zunächst nach einem klaren Sieg von Mitte-Links aussah, zeichnete sich nach den Hochrechnungen immer mehr ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Zeitweise sah es sogar nach einem hauchdünnen Vorsprung Berlusconis im Senat aus.

Der Senat in Rom ist viel wichtiger als etwa der deutsche Bundesrat, er muss bei allen Gesetzen zustimmen. Ein Ministerpräsident in Italien kann ohne das Vertrauen beider Parlamentskammern nicht regieren. Für jedes Gesetz ist die Zustimmung beider Kammern notwendig. Für den Fall einer „gespaltenen Mehrheit“ in den Kammern sieht die Verfassung auch kein System zur Konfliktregelung vor.

Die hauchdünne Mehrheit lässt eine chronische Instabilität für die nächsten Monate erwarten. „Es ist höchst unwahrscheinlich, dass die Art von Mehrheit, die wir sehen werden, die nötigen Reformen beschließen kann“, sagte Susana Garcia von der Deutschen Bank.

An den Finanzmärkten weckte die Hängepartie Befürchtungen vor einer Phase des Stillstands. Diese Unsicherheit löste Kursverluste an der Mailänder Börse aus. Der Leitindex der Mailänder Börse rutschte 0,7 Prozent ins Minus.

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