Warten auf den Bundestag
MEADS glaubt an deutsche Zustimmung zu Rüstungsprojekt

Trotz unerwarteter Verzögerungen hat sich die MEADS-Gruppe zuversichtlich gezeigt, in Kürze die Zustimmung des Bundestages für ihr umstrittenes transatlantisches Rüstungsprojekt zu erhalten.

HB WASHINGTON. „Alles deutet darauf hin, dass die Unterstützung für das Programm stark bleibt und dass die Zuständigen der beteiligten Seiten die Informationen erhalten haben, die sie benötigen, um Unterstützung für das Programm zu ermöglichen“, sagte der Präsident von MEADS International, Jim Cravens, am Montag. „Wir freuen uns darauf, in den kommenden Wochen die Zustimmung des Bundestages zu Deutschlands vollständiger Teilnahme an dem Programm zu erhalten.“

Der europäische Partner beim Luftabwehrprojekt MEADS ist der EADS-Konzern. Neben der EADS sind das US-Rüstungsunternehmen Lockheed und das italienische Unternehmen Alenia Marconi beteiligt. Die USA und Italien haben die Verträge zu dem Projekt, das eine Größenordnung von knapp drei Milliarden Euro hat, bereits unterzeichnet. Die deutsche Unterschrift fehlt noch.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird nach Angaben von Ausschussmitgliedern im März nicht mehr über die Freigabe des Vorhabens entscheiden. Damit kann die ursprünglich für die Unterschrift vorgesehene Frist bis zum 26. März nicht mehr gehalten werden, auch wenn EADS nach eigenen Angaben immer noch hofft, sie doch wahren zu können. Die Haushaltsexperten der Grünen lehnen das Vorhaben ab. SPD und Grüne versuchen nun auf der Ebene der Fraktionsführungen die Meinungsverschiedenheiten auszuräumen.

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