Warten auf die Atomenergiebehörde
EU droht Iran im Atomstreit mit den Vereinten Nationen

Nach der Wiederaufnahme der Nuklear-Aktivitäten Irans ist die EU nun bereit, den Atomstreit mit der Islamischen Republik vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. Die EU-Außenminister seien sich einig, dass sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) mit dem iranischen Atomprogramm beschäftigen müsse, falls die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Iran kein positives Zeugnis ausstelle, sagte die schwedische Außenministerin Laila Freivalds. am Rande eines Treffens mit ihren EU-Kollegen am Donnerstag im britischen Newport.

HB WIEN. Diplomaten in Wien zufolge wird IAEA-Chef Mohamed ElBaradei in seinem Bericht am Freitag oder Samstag voraussichtlich bestätigen, dass der Iran sein Atomprogramm wieder aufgenommen hat.

Bundesaußenminister Joschka Fischer, der gemeinsam mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich für die EU mit Iran verhandelt, sagte, zunächst gelte es die Ergebnisse der IAEA abzuwarten. Die entscheidende Frage sei, ob der Iran seine Arbeiten an der Urananreicherungsanlage in Isfahan wieder aufgenommen habe. Diese hatte das Land im November vergangenen Jahres nach einer Einigung auf Verhandlungen mit den drei EU-Staaten ausgesetzt.

Hoch angereichertes Uran kann als Brennstoff für Atomkraftwerke, aber auch zum Bau von Atomwaffen genutzt werden. Eine Situation, in der Iran über Atomwaffen verfüge, sei nicht akzeptabel, sagte Freivalds. Derzeit sei aber nicht der richtige Zeitpunkt, um über Sanktionen zu sprechen. Fischer erklärte, wenn es neue Vorschläge Irans gebe, sei die EU bereit, darüber zu sprechen.

Vor allem die USA verdächtigen das moslemische Land, hinter einem zivilen Atomprogramm die Entwicklung von Atomwaffen zu verbergen. Die iranische Regierung bestreitet dies. Die Verhandlungen der EU mit Iran sind ins Stocken geraten, nachdem die Regierung in Teheran eine Atomanlage wieder in Betrieb genommen hat.

In ihren dreijährigen Untersuchungen hat die IAEA keine Beweise für die Entwicklung von Atomwaffen gefunden. Die Behörde ist aber auch nicht davon überzeugt, dass Irans Absichten friedlich sind. „Der Bericht wird wohl keinen harten Ton haben, er wird aber wohl bestätigen, dass Iran ein Teil der Aussetzung beendet hat“, sagte ein europäischer Diplomat in Wien. Der Bericht werde zudem auf offene Fragen zum Atomprogramm des Iran hinweisen.

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