Wechselkurspolitik
Hu macht Obama das Leben schwer

US-Präsident Barack Obama muss sich bei seinem am Montag offiziell beginnenden Staatsbesuch in China auf die Unnachgiebigkeit Pekings im Streit um die Wechselkurspolitik einstellen. Obama will erreichen, dass China seinen gegenüber dem Dollar unterbewerteten Yuan aufwertet. Doch Staatspräsident Hu Jintao trübte bereits am Sonntag die Hoffnung des Amtskollegen aus Washington auf konkrete Zusagen.
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NEU-DELHI. Beim Gipfeltreffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in Singapur setzte Hu gegen den Widerstand der USA durch, dass aus der Abschlusserklärung ein Satz gestrichen wurde, wonach die Staatengemeinschaft, der auch China angehört, marktorientierte Wechselkurse anstrebt.

Die Passage, auf die sich zuvor die Apec-Finanzminister einschließlich China verständigt hatten, enthielt zwar keinen expliziten Verweis auf den chinesischen Yuan. Doch Hu ging sie trotzdem zu weit. Die USA machen für ihr hohes Handelsbilanzdefizit mit China maßgeblich dessen unterbewertete Währung verantwortlich. So verhallte Obamas Warnung in Singapur, dass eine Fortführung der weltwirtschaftlichen Ungleichgewichte neue Krisen heraufbeschwöre, ohne messbare politische Folgen.

Unerfreulich verlief für Obama seine erste Teilnahme an einem Apec-Gipfel auch beim Thema Handel. Dem Vorwurf Chinas, die USA agierten zunehmend protektionistischer, schloss sich Mexikos Präsident Felipe Calderon an. Und auch Malaysias Ministerpräsident Najib Razak ermahnte Obama, er müsse die gleiche Wertschätzung für den Freihandel zeigen wie sein Amtsvorgänger George W. Bush.

Handel mit den USA geht zurück

Während sich Peking vor allem über jüngst von Washington verhängte Schutzzölle gegen chinesische Importe ärgert, werfen viele südostasiatischen Staaten den USA ein zu geringes Interesse an den transpazifischen Wirtschaftsbeziehungen vor. Tatsächlich haben die USA an Bedeutung in der Region verloren. Ihr Anteil am Handel der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean ging seit 1993 von 17 auf zwölf Prozent zurück, während gleichzeitig der Anteil Chinas von zwei auf 10,5 Prozent zulegte. Das Projekt einer asiatisch-pazifischen Freihandelszone kam in Singapur aber nicht voran. Obama vermied es, einen möglichen Beitritt der USA in Aussicht zu stellen.

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