Wege aus der Ukraine-Krise
Putin gibt Steinmeier überraschend eine Audienz

Nach seinem Treffen mit dem russischen Amtskollegen Lawrow klingt Außenminister Steinmeier wenig zuversichtlich. Doch plötzlich hat auch Putin für ihn Zeit. Das Treffen endet mit zarten Hoffnungen.
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MoskauÜber Moskau liegt schon längst die Nacht, Frank-Walter Steinmeier ist seit mehr als 14 Stunden auf den Beinen, aber am Abend hat er dann noch einen Termin. Zur allgemeinen Überraschung bittet ihn Wladimir Putin für 21.15 Uhr Ortszeit in den Kreml. Das ist die Art von Einladungen, für die man als Deutschlands Außenminister den Rückflug nun doch um einige Stunden verschiebt, auch wenn man seit Samstag nicht mehr zu Hause war.

Vor der Einladung Putins hatte Steinmeier wenig zuversichtlich geklungen. Es gebe keinen Grund für "Optimismus", sagte er nach einem vorangegangenen Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow.

Nach dem etwa 75-minütigen Putin-Gespräch im Kreml hieß es hingegen aus deutschen Delegationskreisen , die Unterredung sei „ernsthaft und offen“ gewesen. Der Meinungsaustausch habe sich um „Wege aus der Ukraine-Krise, die neue Perspektiven der Kooperation eröffnen könnten“, gedreht.

Für Steinmeier ist es der Abschluss eines Tages, der, bei aller Sorge über die Entwicklung im Osten der Ukraine, zwischenzeitlich auch seine skurrilen Momente hatte. So stand er am Vormittag in Kiew noch vor den verschlossenen Toren des Präsidialamts, weil der ukrainische Wachmann den richtigen Schlüssel nicht fand. Schließlich musste er mit der gesamten Delegation durch den Nebeneingang rein.

Aber wenn das doch nur das Einzige wäre. Viel schlimmer ist, dass die Waffenstillstandsvereinbarungen, auf die sich die Ukraine, Russland und die prorussischen Separatisten im September in Minsk geeinigt hatten, nicht mehr viel wert sind. Von den Hoffnungen auf eine Befriedung des ukrainischen Ostens, die es gegen Ende des Sommers gab, ist kaum noch etwas übrig. Jeden Tag sterben mehr Menschen. Inzwischen gab es in dem Konflikt mehr als 4000 Tote.

Grund genug für einen Doppelbesuch in Kiew und Moskau, auch wenn das eher ungewöhnlich ist. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko übergibt Steinmeier ein Papier, auf dem aufgeführt ist, welche Vereinbarungen von wem erfüllt wurden. In der ukrainischen Spalte ist alles abgehakt. Die russische Spalte ist leer.

„Russland hat kein einziges Kriterium erfüllt“, sagt Poroschenko. So ist hier in Kiew die Sicht der Dinge, man kennt das schon. Nicht einfach, hier noch zu vermitteln.

In Moskau sieht es nicht viel besser aus. Für Steinmeier ist es der erste Aufenthalt in Russlands Hauptstadt seit der Annexion der Krim. Als er Mitte Februar zuletzt hier war, schlug er den Russen noch eine „Positiv-Agenda“ vor. Man hat den Eindruck, dass das schon ewig her ist. Aber immerhin bemühen sich beide Seiten jetzt wieder um versöhnlichere Töne.

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Versöhnlichere Töne - und Abgrenzung von Merkel?

Kommentare zu " Wege aus der Ukraine-Krise: Putin gibt Steinmeier überraschend eine Audienz"

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  • andrea merker
    Jeder Beitrag eine fundierte Analyse der Situation. Bei Herrn Wischnewsky und Herrn Mayr ist die offensichtlich einseitige Berieselung unserer öffentlich-rechtlichen Medien erfolgreich gewesen und es ist schwierig zu einer objektiven Diskussion zu kommen. Ich werde mir weiter bei jedem neuen spektakulären Ereignis die Frage stellen: Wem nützt das?

  • Holger klekar
    Das wird nicht einfach. Ein Blick in die Charta der UN klärt auf, in der wir noch als Feindstaat aufgeführt sind, zusammen mit den anderen Verlierern des 2. Weltkriegs. Eine willkommene Erpressungsmöglichkeit.

  • wischnewsky
    ...noch ein Hinweis: Sehen Sie sich mal den Gesetzentwurf an, der in den US-Senat eingebracht wurde: "Russian Agression Prevention Act". Dann verstehen Sie so manche Befürchtung und Kommentar.

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