Wegen Armbanduhr
Polnischer Verkehrsminister tritt zurück

Der polnische Verkehrsminister ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten – und freiwillig zurückgetreten. Ihm wird vorgeworfen, den Erhalt einer Luxus-Armbanduhr als Geschenk verschwiegen zu haben.
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WarschauPolens Verkehrsminister Slawomir Nowak ist wegen des Vorwurfs zurückgetreten, er habe den Erhalt einer Luxus-Armbanduhr als Geschenk verschwiegen. „Wenn er von der Justiz freigesprochen wird, kann er seinen Platz wieder einnehmen“, erklärte Regierungschef und Parteifreund Donald Tusk am Freitag. Nowak selbst habe seinen Rücktritt eingereicht und damit „eine ehrenwerte Lösung gewählt“. Der 38-Jährige werde bis auf Weiteres von seinem Stellvertreter Zbigniew Rynasiewicz vertreten.

Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Nowak, seine für alle hohen Amtsträger verpflichtende Vermögenserklärung nicht wahrheitsgetreu ausgefüllt zu haben. Weil die edle Markenuhr im Wert von umgerechnet 4000 Euro nicht darin auftaucht, waren Korruptionsvorwürfe laut geworden. Aus diesem Grund beantragte die Staatsanwaltschaft am Freitag, Nowaks parlamentarische Immunität aufheben und ihn somit vor Gericht stellen zu dürfen. Im Falle eines Schuldspruchs drohen ihm bis zu drei Jahre Haft.

Nowak hatte sein Amt im November 2011 übernommen und wurde bald zur Zielscheibe der Opposition, die ihn für Verzögerungen beim Bau neuer Autobahnen und der Modernisierung des polnischen Eisenbahnnetzes verantwortlich macht.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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