Wegen Raketenabschuss
Weltsicherheitsrat will Nordkorea verurteilen

Nach langem Ringen haben sich die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Japan auf eine Verurteilung des umstrittenen nordkoreanischen Raketenabschusses geeinigt. Danach dürfte Pjöngjang in einer sogenannten Präsidentenerklärung ganz offiziell für den Abschuss einer Langstreckenrakete verurteilt werden.

HB NEW YORK. Die USA und Japan hatten sich zunächst für eine völkerrechtlich bindende Resolution mit verschärften Sanktionen gegen Nordkoreas kommunistisches Regime stark gemacht. Sie konnten sich jedoch nicht gegen Russland und China durchsetzen, die aus Sorge um eine erneute Verhärtung der Fronten für eine mildere Form der Zurechtweisung plädierten.

Bei einer Zusammenkunft am Samstag einigten sich die fünf Vetomächte und Japan schließlich auf ein Kompromiss-Papier. Dieses sollte am Montag vom Plenum aller 15 Ratsmitglieder erörtert und nach Möglichkeit verabschiedet werden. In seinem Text wird Pjöngjang eindringlich vor weiteren Raketenabschüssen gewarnt. Im Gegensatz zu einer Resolution braucht eine Präsidentenerklärung den Konsens des gesamten Gremiums. Sie wird vom amtierenden Ratspräsidenten im Namen aller Mitglieder verlesen, ist aber nach Auffassung mancher Länder völkerrechtlich nicht bindend.

Die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice gab sich am Samstag dennoch zufrieden. "Das ist ein starkes und rechtlich bindendes Ergebnis des Rats, das all unsere Ziele erfüllt", sagte sie. Japans UN-Botschafter Yukio Takasu sagte, seine Regierung habe die Forderung nach einer Resolution zugunsten der Einigkeit in dem höchsten UN - Gremium zurückgestellt. "Alle Länder haben Kompromisse gemacht. Man kann nicht hundert Prozent bekommen".

Japan hatte als Betroffener an den Verhandlungen der Vetomächte teilnehmen dürfen. Die nordkoreanische Rakete war über japanische Territorium geflogen und hatte seine Einwohner insofern besonders gefährdet. Nach offizieller Lesart wollte Pjöngjang mit der Rakete einen Satelliten in eine Umlaufbahn bringen, was jedoch misslang. Die USA und Japan vermuten, dass Nordkorea vielmehr die Komponenten einer Langstreckenrakete testen wollte.

In dem Entwurf heißt es weiter, der Raketenabschuss Nordkoreas sei ein Verstoß gegen die UN-Resolution 1718 aus dem Jahr 2006. Mit ihr hatte der Sicherheitsrat nach Pjöngjangs Atombombentest Sanktionen gegen das kommunistische Land verhängt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%