Weiterer Rückschlag für Obama
Obama erneut ohne Handelsminister

Ein weiterer Kandidat des Kabinetts von US-Präsident Barack Obama steht nicht zur Verfügung: Der als Handelsminister nominierte Republikaner Judd Gregg hat am Donnerstag überraschend seinen Rückzug erklärt. Hintergrund sind politische Differenzen, unter anderem über das geplante Konjunkturporgramm.

HB WASHINGTON. US-Präsident Barack Obama muss erneut nach einem Handelsminister suchen. Der von ihm für den Posten nominierte Republikaner Judd Gregg (61) zog am Donnerstag wegen grundlegender Differenzen überraschend seine Kandidatur für den Posten zurück.

Dabei verwies er unter anderem auf Obamas Konjunkturprogramm, das voraussichtlich an diesem Freitag gegen den nahezu geschlossenen Widerstand der Republikaner verabschiedet wird.

Obama hatte zunächst den Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, für den Handelsminister-Posten nominiert. Der Demokrat hatte dann aber wegen laufender Ermittlungen in seinem Heimatstaat wegen möglicher Korruption bei der Vergabe von Regierungsgeschäften abgewinkt.

Auch das Amt des Gesundheitsministers ist noch unbesetzt: Hier hatte der ursprünglich nominierte Ex-Senator Tom Daschle wegen eines Steuerskandals den Rückzug angetreten. Ebenfalls wegen Problemen mit dem Fiskus hatte auch die als „Etatpolizistin“ im Weißen Haus vorgesehene Nancy Killefer das Handtuch geworfen.

In einem Schreiben an Obama würdigte Gregg die generelle Bereitschaft des Präsidenten zur Zusammenarbeit mit den Republikanern. Zugleich erklärte er jedoch, es sei ihm klar geworden, dass es in wichtigen Fragen große Differenzen gebe, die ihn in eine nicht zu lösende Konfliktsituation brächten. „Wir arbeiten in vielen kritischen Politikbereichen von verschiedenen Sichtweisen aus“, erklärte Gregg, der nach Verteidigungsminister Robert Gates und Verkehrsminister Ray LaHood der dritte Republikaner in Obamas Kabinett gewesen wäre. Demnach gab es auch Differenzen in der Frage, wer die für 2010 anstehende Volkszählung in den USA ausrichten soll. Bisher war dies dem Sender CNN zufolge stets das Handelsministerium.

Gregg hatte sich an der jüngsten Senatsabstimmung über einen Konjunkturprogramm-Entwurf absichtlich nicht beteiligt, um nicht gegen den Kurs des Präsidenten stimmen zu müssen. Insgesamt hatten nur drei Republikaner mit den Demokraten für das Programm votiert. Eine ähnliche Konstellation wird in der kleineren Kongresskammer bei der bevorstehenden Schlussabstimmung über einen Kompromiss zwischen zwei verschiedenen Vorlagen des Senats und Abgeordnetenhauses vermutlich am Freitag erwartet.

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