Welthandel
Asien-Pazifik-Gipfel im Schatten der WTO

Die Teilnehmer des 13. Asien-Pazifik-Gipfels (APEC) in Südkorea trugen bei ihrem Treffen auch der Bedeutung der bevorstehenden Ministerrunde der Welthandelsorganisation (WTO) über eine weitere Liberalisierung des Welthandels Rechnung.

HB PUSAN/SEOUL. Neben der üblichen APEC-Deklaration, die den Namen des jeweiligen Tagungsortes trägt, wurde eine gesonderte Erklärung verabschiedet. Sie enthält einen Aufruf an alle WTO- Mitglieder, in der so genannten Doha-Entwicklungsrunde mehr Flexibilität zu zeigen.

Die Teilnehmer der zweitägigen Konferenz in der Hafenstadt Pusan ließen keinen Zweifel daran, dass sich die Aufforderung in erster Linie auf die Europäische Union beziehungsweise ihre protektionistische Landwirtschaftspolitik richtet, die für die derzeitige Pattsituation in der Welthandelsrunde verantwortlich gemacht wird. Aus politischen Gründen wurde die EU in der Erklärung jedoch nicht genannt, wie aus Delegationskreisen verlautete. Aus der Sicht der EU muss ohnehin außer über die Agrarpolitik gleichermaßen über den Abbau von Zöllen auf Industriegüter und Dienstleistungen in den WTO-Ländern geredet werden.

Doch mit der gemeinsamen Erklärung versuchten die 21 Staats- und Regierungschefs in Pusan, unter denen sich auch US-Präsident George W. Bush befand, indirekt den Druck auf die EU zu verstärken, damit diese weitere Zugeständnisse macht. Noch am Freitag hatten die Gipfelteilnehmer nach Angaben des Gastgebers Südkorea die EU gedrängt, eine „praktische und flexible“ Antwort auf das Angebot der USA zum Abbau von Agrarzöllen zu geben. Ob die EU sich durch die Aufforderung beeindrucken lässt und die Gespräche über eine weitere Handelsliberalisierung wieder in Fahrt kommen, wie sich das die APEC-Länder dies wünschen, stellen Beobachter allerdings in Frage. Dazu fehle dem losen Staatenverbund noch das nötige geopolitische Gewicht.

Doch sehen die APEC-Länder durch ein mögliches Scheitern der Welthandelsrunde die eigenen handelspolitischen Ziele und wirtschaftliche Entwicklung bedroht. „Der Motor des wirtschaftlichen Wachstums der Region ist ein starkes multilaterales Handelssystem“, heißt es in der so genannten „Pusaner Erklärung“.

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