Welthandelsgespräche
Womöglich letzte Chance der Doha-Runde

Die Minister der vier entscheidenden Handelsregionen der Welt unternehmen einen neuen Anlauf, um ein Scheitern der seit Monaten festgefahrenen Welthandelsgespräche doch noch zu verhindern. Deutsche Wirtschaftsvertreter sprechen bereits von der letzten Chance, die Freihandelsverhandlungen zu retten.

HB BERLIN. Teilnehmer des Treffens in Potsdam sind die Handelsminister der einflussreichen Gruppe der Vier (G-4), der die USA, die EU, Brasilien und Indien angehören. Die Runde solle die Grundlagen für eine Kompromisslösung finden, beschrieb Wirtschaftsminister Michael Glos die Aufgabe des Ministertreffens in Potsdam. Die WTO-Verhandlungen, die so genannte Doha-Runde, soll als Bedingungen schaffen, um die Entwicklungsländer stärker in den Welthandel einzubeziehen.

Glos betonte, die Bundesregierung setze seit langem auf ein Gelingen der Doha-Runde. „Ich kann nur hoffen, dass es dort zu Lösungen kommt, die dann umgesetzt werden können“, sagte der CSU-Politiker.

„Das Treffen der G-4 in Potsdam ist voraussichtlich die letzte Chance, die Doha-Runde jetzt mit ambitionierten Ergebnissen abzuschließen. Wir müssen reale Marktöffnungen ermöglichen“, sagte der Sprecher der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Klaus Bräunig. Der Chef des Außenhandelsverbandes BGA, Anton Börner, sagte, sollte der Versuch einer Einigung im Rahmen der G-4 scheitern, „wäre es politisch glaubwürdiger, man würde die Doha-Runde endgültig für gescheitert erklären“. Der BDI warnte davor, der EU hohe Zollsenkungen abzuverlangen, den Industrieländern aber zugleich dasselbe in Schwellenländern zu verwehren.

Die G-4-Minister versuchen, bis Ende der Woche den Boden für einen erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde zu ebnen. Auch die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrieländer und Russlands (G-8) hatten bei ihrem Gipfel in Heiligendamm eindringlich an alle Seiten appelliert, mit Flexibilität doch noch einen Erfolg möglich zu umachen. Hauptstreitpunkte bei den Gesprächen sind die staatlichen Hilfen in den USA und der EU für ihre Agrarindustrien, andererseits aber auch die hohe Zölle für Industriegüter-Importe in Schwellen- und Entwicklungsländer.

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