Welthandelsorganisation
WTO erzielt Fortschritte zum Abschluss der Doha-Runde

Die Welthandelsorganisation WTO unternimmt einen neuen Anlauf, um die festgefahrene „Doha-Runde“ zum Abschluss zu bringen. Die Unterhändler in Genf haben jetzt zwei neue Verhandlungstexte für die Liberalisierung der Agrar- und Gütermärkte präsentiert, die als Grundlage für ein informelles Ministertreffen am kommenden Wochenende dienen sollen.

ZÜRICH. WTO-Generalsekretär Pascal Lamy begrüßte die Fortschritte. „Damit kommen wir unserem Ziel, die Runde abzuschließen, ein Stück näher.“ Lamy will jetzt die Verhandlungsbereitschaft der Mitgliedsländer prüfen. In Genf wird trotz zahlreicher Streitpunkte zwischen den Staaten damit ge-rechnet, dass der WTO-Chef noch heute ein neues Ministertreffen einberuft.

Die „Doha-Runde“ zur Liberalisierung des Welthandels wurde vor sieben Jahren in der Hauptstadt von Qatar gestartet. Ziel der Verhandlungen ist es, Zölle und andere Handelsbeschränkungen drastisch zu reduzieren. Im Juli diesen Jahres scheiterte der vorerst letzte Versuch, die Verhandlungen zu einem Abschluss zu bringen.

Im November einigten sich jedoch die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer beim Finanzgipfel in Washington darauf, einen neuen Anlauf zu unternehmen. Damit soll mitten ein der Finanz- und Wirtschaftskrise ein politisches Signal für den Freihandel gesetzt werden. Haben doch einige Staaten auf die Krise mit protektionistischen Maßnahmen reagiert.

Die jetzt vorgelegten Texte versu-chen die Streitpunkte aus dem Juli zu überbrücken. Das ist jedoch nur teilweise gelungen. „Es liegt noch viel Arbeit vor uns, bevor wir die Verhandlungen erfolgreich beenden können“, sagte WTO-Chef Lamy. Er verwies darauf, dass der Streit zwar nur wenige Handelsbereiche betreffe, diese aber politisch besonders sensibel seien. So ist nach wie vor Umstritten, inwieweit die Industrieländer ihre eigenen, „sensiblen“ landwirtschaftlichen Produkte gegen massive Zoll-senkungen schützen dürfen. Entwicklungsländer drängen auf einen größeren Marktzugang, die Industriestaaten wollen jedoch ihre heimischen Landwirte schützen. Widerstand gegen die neue Kompromissformel gibt es unter anderem aus Japan und Kanada.

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