Weltweite Skepsis
Ohne Waffenstillstand keine Blauhelme für Syrien

Eine Uno-Friedensmission für das vom Bürgerkrieg erschütterte Syrien - dieser Vorschlag der Arabischen Liga ist weltweit auf Skepsis gestoßen. Vor allem in Deutschland überwiegt die Ablehnung.
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Washington/BerlinDer Vorstoß der Arabischen Liga für eine Friedensmission der Vereinten Nation in Syrien ist weltweit auf deutliche Skepsis gestoßen. Ohne einen Waffenstillstand in dem Land sei eine solche Mission nicht denkbar, sagte nach einer entsprechenden Reaktion aus Russland am späten Montag auch US-Regierungssprecher Jay Carney. Aus der schwarz-gelben Koalition in Berlin verlauteten ebenfalls ablehnende Stimmen.

Carney sagte, eine UN-Mission könne nur ins Leben gerufen werden, „wenn es einen zu sichernden Frieden gibt“. „Wie wir wissen, gibt es ihn aber leider derzeit nicht“, fügte er hinzu. Zunächst sei zudem ein Beschluss des UN-Sicherheitsrats nötig, in dem Russland und China bislang ein Vorgehen gegen Syrien ablehnen. Der Vorschlag der Liga werde aber „mit den Vereinten Nationen und unseren internationalen Partnern“ diskutiert, sagte Carney.

Die Arabische Liga hatte nach dem Scheitern ihrer Beobachtermission in Syrien die Entsendung einer UN-Friedenstruppe in das Land vorgeschlagen. Die Regierung in Damaskus wies den Vorstoß am Montag vehement zurück. Russlands Außenminister Sergej Lawrow machte einen Waffenstillstand zur Bedingung für einen Einsatz sogenannter Blauhelme. Sein französischer Kollege Alain Juppé sagte, ein internationaler Militäreinsatz könne „die Lage nur verschlimmern“.

US-Präsident Barack Obama und der britische Premierminister David Cameron verurteilten das gewaltsame Vorgehen von Syriens Präsident Baschar al-Assad gegen die Opposition in seinem Land erneut scharf. Beide Länder wollten eng zusammenarbeiten, „um Druck auf das Assad-Regime zu machen“, erklärte das Weiße Haus am Montag in Washington nach einem Telefonat beider Politiker. Damit wollten sie „einen Übergang zur Demokratie zu unterstützen“.

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„Ich sehe da keine deutschen Truppen“

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