Weltwirtschaft boomt
IWF und G7 drängen auf Abbau von Handelsschranken

Die sieben größten Industrieländer (G7) und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben der Weltwirtschaft ein erfreuliches Zeugnis ausgestellt. Gleichzeitig haben IWF und die Weltbank auf ihrer Frühjahrstagung Hoffnungen geschürt, dass die „Doha“-Gespräche über einen freien Welthandel doch bald zu einem erfolgreichen Abschluss gelangen könnten.

HB WASHINGTON. Die Teilnehmer des Treffens forderten die internationalen Staats- und Regierungschefs am Wochenende in Washington in einem beschwörenden Appell auf, mit aller Macht einen Durchbruch bei den seit Jahren schleppenden Verhandlungen über den weltweiten Abbau von Handelsschranken zu ermöglichen. Die sieben führenden Industrieländer (G-7) stellten zudem nach Angaben des britischen Finanzministers Gordon Brown den Entwicklungsländern bis 2010 vier Mrd. Dollar in Aussicht, um ihnen eine Beteiligung an der Liberalisierung und an ihren erwarteten Vorteilen schmackhaft zu machen.

US-Finanzminister Henry Paulson sagte, der beste Weg zur Bekämpfung der weltweiten Armut sei die Wiederbelebung und ein Erfolg der seit Monaten stockenden Doha-Verhandlungen. „Wir müssen weiter darauf drängen, das Handelsthema mit einem erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde voranzubringen, damit all unsere Volkswirtschaften weiter wachsen“, sagte er. Gerade für die armen Länder biete ein Erfolg der Gespräche im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) große Vorteile und die Chance, den Lebensstandard kräftig zu verbessern.

Der federführende Lenkungsausschuss des IWF, in dem die wichtigen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer vertreten sind, betrachtet das Überwinden der Probleme bei den WTO-Verhandlungen als eine Sache höchster Dringlichkeit, sagte Ausschusschef Brown. Im Abschlusskommunique wurde das Thema als erstes behandelt. Um die Verhandlungen wieder auf den Weg und zum erfolgreichen Ende zu bringen, sei Führungskraft und Kompromissbereitschaft gefragt. „Der Ausschuss fordert eine starke politische Führung der Länder ein, die gegenwärtig eine zentrale Rolle in den Verhandlungen spielen, um einen Durchbruch zu erzielen“, hieß es in der Erklärung. Hier seien die Staats- und Regierungschefs gefragt. WTO-Chef Pascal Lamy habe erklärt, er halte eine kurzfristige Einigung für möglich, ergänzte Brown.

Den Entwicklungsländern solle erleichtert werden, auf den Liberalisierungsprozess einzuschwenken und daraus Gewinn zu ziehen, betonte Brown. Dazu hätten die G-7 am Rande der IWF-Tagung beschlossen, bis 2010 rund vier Mrd. Dollar für Infrastrukturverbesserungen sowie weitere Hilfen für die armen Länder unter dem Motto „Hilfe für Handel“ (“aid for trade“) bereitzustellen. Damit soll den armen Ländern offenbar ein gewisser Ausgleich gegeben werden für Nachteile, die eine weitgehende Öffnung auch ihrer Märkte mit sich bringen dürfte. Von einem Erfolg der Runde müssten alle Beteiligten profitieren, namentlich aber die Entwicklungsländer, sagte Brown.

Die Doha-Verhandlungen sind seit Mitte 2006 in eine Sachgasse geraten. Hauptstreitpunkt zwischen den verschiedenen Ländergruppen sind die Subventionen der Europäer, aber auch der Amerikaner für ihre jeweiligen Bauern. Die Entwicklungs- und Schwellenländer fordern die Streichung der Unterstützung. Andererseits pochen die Industrieländer, namentlich die Europäer, auf Zugeständnisse der Schwellen- und Entwicklungsländer bei einer weiteren Öffnung ihrer Märkte für Industrieprodukte und Dienste. Ein Abbau von Handelsschranken könnten der Weltwirtschaft nach Einschätzung von Experten einen anhaltenden Wachstumsschub in dreistelliger Milliardenhöhe geben.

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