Kapitalismus in der Existenzkrise

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Demokratie wird auf den Prüfstand gestellt

Auseinanderzubrechen droht die Weltwährungsordnung. Nicht nur, weil die Risse in der Europäischen Währungsunion durch die seit zwei Jahren andauernde Schuldenkrise immer größer werden. Das gesamte Weltwährungssystem mit dem Dollar als alleinigem Anker hat sich überlebt. Der Yuan wächst in Asien langsam, aber sicher zu einem Gegengewicht heran. Große Konzerne wie Tesco, Caterpillar oder McDonald’s nutzen die chinesische Währung längst als Finanzierungsinstrument. Umso grotesker erscheint es, wenn wir in Europa über eine Renationalisierung von Währungen nachdenken. Ein Rückfall in die Kleinstaaterei wirkt anachronistisch in einer Welt, in der die Macht gerade zwischen den großen Wirtschaftsblöcken neu verteilt wird.

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Ebenfalls auf dem Prüfstand steht  die Demokratie – und zwar aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln. Der Arabische Frühling ist ein unverhoffter Schub für die beste unter den mangelhaften Regierungsformen – und zwar in einer Region, in der man es am wenigsten erwartet hätte. Bis nach Peking sind die Erschütterungen dieses demokratischen Bebens spürbar, auch oder gerade weil die dortige kommunistische Führung es leugnet. Im Gegensatz dazu gibt es im Westen eine Demokratiemüdigkeit, die sich im Vertrauensverlust gegenüber demokratischen Institutionen zeigt oder im Wunsch nach radikalen Problemlösungen. Meinungsforscher schätzen, dass etwa ein Drittel der Deutschen nicht mehr daran glaubt, dass die Demokratie die wichtigsten Probleme lösen könne. Aber auch Manager tragen dazu bei, wenn sie hinter vorgehaltener Hand von „effizienten Entscheidungsprozessen in China“ schwärmen und über Stuttgart 21 maulen.

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Gefahr droht der Demokratie aber auch dadurch, dass sich politische Entscheidungen wie jetzt in Europa immer weiter vom Bürger entfernen. Europäische Vordenker wie Jürgen Habermas machen es sich zu einfach, wenn sie den erkennbaren Demokratiedefiziten einer immer stärkeren europäischen Integration mit dem Hinweis begegnen, dass unser Bewusstsein noch nicht genug von der europäischen Wirklichkeit bestimmt sei. Vielleicht entspricht aber die Wirklichkeit noch längst nicht den Kopfgeburten von Habermas & Co. Es gehört zu den vielen Widersprüchen in einer immer komplexer werdenden Welt, dass eine Integration auf europäischer Ebene nur dann von den Bürgern akzeptiert wird, wenn man ihnen im Gegenzug mehr Mitsprache einräumt.

  • 25.01.2012, 23:02 UhrDerBernd

    @ Buerge-r
    Logisch - kein Fußballspiel könnte sich selbst regeln und ein Boxkampf ohne Schiedsrichter ist eine Schlägerei. Der Markt braucht Regeln und die muß die Politik - für alle gültig - verfassen und durchsetzen. Wer sonst?

  • 25.01.2012, 22:52 UhrDerBernd

    @ Dr.NorbertLeineweber
    Aber hallo - ich nehme meinen Kommentar, ein paar Absätze höher, zurück. Sie habe es begriffen. Die Politik, allen voran die FDP, leider nicht. Auch das stellen Sie klar.

    Leider kann die Politik bei den Mächtigen am effizientesten Geld und Unterstützung einsammeln. Leichter als beim Mittelstand und beim kleinen Wähler. Das ist mühsam und wir deshalb kaum praktiziert. Trotzdem ist richtig was sie vorstehend schreiben und wir dürfen nicht aufgeben die Politk danach zu drängen.

  • 25.01.2012, 22:45 UhrDerBernd

    @Dr.NorbertLeineweber

    Wer 1000 Seiten braucht, um etwas zu beschreiben, hat es wohl selbst nicht begriffen, fürchte ich.

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