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21.07.2008 
Genfer Atomtreffen

Westen scheitert an Irans Hinhaltetaktik

von Jan-Dirk Herbermann, Andreas Rinke, Mathias Brüggmann

Nach dem ergebnislosen Genfer Atomtreffen erhöhen die USA den politischen Druck auf Iran. Auch die Teilnahme eines ranghohen US-Diplomaten konnte die Atomgespräche nicht voranbringen. Das Ringen um einen millimeterweisen Fortschritt.

GENF/BERLIN. Teheran habe "die Wahl zwischen Kooperation, die allen Nutzen bringt, und Konfrontation, die nur zu weiterer Isolation führen kann", betonte der Sprecher des US-Außenministeriums, Sean McCormack. Zuvor hatte EU-Außenpolitik-Chef Javier Solana eingeräumt, Irans Atomunterhändler Said Dschalili halte die Vereinten Nationen und die EU weiter hin: "Wir haben immer noch nicht die Antwort erhalten, auf die wir hofften." In den kommenden zwei Wochen soll die iranische Führung klären, ob sie auf die Vorschläge der internationalen Staatengemeinschaft eingehen will.

Der Westen verdächtigt die Iraner, mit ihrem Nuklearprogramm die Atombombe bauen zu wollen. Jahrelange Versuche, Teheran zur Aufgabe der umstrittenen Atomaktivitäten zu bringen, blieben erfolglos. Am Wochenende hatte nun erstmals auch ein hoher Vertreter der USA an den Verhandlungen teilgenommen. Dennoch blieb der erhoffte Durchbruch bei den Gesprächen aus. Zwar hat der Westen Iran eine umfangreiche wirtschaftliche, wissenschaftliche und politische Kooperation angeboten. Iran müsste aber im Gegenzug die bisherigen Uno-Resolutionen respektieren - vor allem soll das Regime die Anreicherung von Uran einstellen. Diplomaten befürchten, dass Teheran durch seine Hinhaltetaktik immer mehr Zeit für sein Nuklearprojekt gewinnt. Teheran beharrt darauf, dass seine Atomaktivitäten nur ziviler Nutzung dienen.

In Genf erschienen neben Solana und dem US-Vertreter auch Emissäre aus Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Washington ließ sich durch Unterstaatssekretär William Burns vertreten. Der dritthöchste US-Diplomat griff nicht aktiv in die Verhandlungen ein - es war jedoch das erste Mal, dass ein US-Vertreter im Atomkonflikt einem Iraner gegenübersaß. Und es war der erste ranghohe Kontakt zwischen Washington und Teheran seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen 1979.

Irans Unterhändler Dschalili nannte die erstmaligen direkten Gespräche mit einem ranghohen US-Vertreter konstruktiv: "Je positiver der Ansatz, desto weniger Differenzen wird es geben." Allerdings deutete er an, dass es kaum eine schnelle Lösung geben werde: "Diplomatie ist wie das Weben eines Perserteppichs - der Fortschritt kommt nur millimeterweise."

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