Westerwelle in Pristina
Kosovo-Konflikt bleibt europäische Angelegenheit

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle will mit seinem Besuch im Kosovo einen lange in Vergessenheit geratenen Konflikt wieder ins Blickfeld Europas rücken. Dafür findet er in Pristina eindeutige Worte.
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PristinaAußenminister Guido Westerwelle hat Serbien und das Kosovo zur baldigen Lösung ihres Grenzkonflikts aufgerufen und die Bedeutung des Problems für ganz Europa betont. „Hier geht es um den Frieden in Europa“, sagte er Donnerstag nach einem Treffen mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Hashim Thaci in Pristina. Die Zeit gewaltsamer Auseinandersetzungen entlang ethnischer Linien in Europa müsse zu Ende sein. „Das ist unser Kernanliegen.“

Westerwelle ist der erste hochrangige EU-Politiker, der sich seit der Eskalation des Grenzkonflikts des Balkanlandes mit Serbien ein Bild von der Lage vor Ort macht. Vor zwei Wochen war es zu gewaltsamen Ausschreitungen an zwei Grenzposten gekommen, bei denen ein kosovarischer Polizist getötet wurde. Seitdem kontrolliert die internationale Schutztruppe KFOR die Grenze.

Eine von dem deutschen KFOR-Kommandeur Erhard Bühler vermittelte Übergangslösung in dem Konflikt wird zwar von den Regierungen in Belgrad und Pristina mitgetragen, die serbische Minderheit im Kosovo hat sich aber noch nicht zur Zustimmung durchringen können.

Westerwelle mahnte alle Seiten, auf diesen Kompromiss einzugehen. Europa habe „ein massives Interesse an einer friedlichen und einer kooperativen Entwicklung“ in der Region. Der Außenminister wandte sich gegen jede Anzweiflung der bestehenden Grenzen auf dem Balkan. „Wir sind der Überzeugung, dass die Landkarte in dieser Region gezeichnet ist.“

Thaci bedankte sich für die Vermittlung der KFOR in dem Konflikt. Gleichzeitig machte er klar, dass die Auseinandersetzung aus seiner Sicht notwendig war, „um eine neue Realität für die Rechtsstaatlichkeit“ zu schaffen. In dem Streit geht es um Handelsblockaden und Zollfragen.

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