Wettbewerbsfähigkeit: EU-Kommission ermahnt Frankreich

Wettbewerbsfähigkeit
EU-Kommission ermahnt Frankreich

EU-Wirtschaftskommissar Rehn erwartet zwar mehr Wachstum in der EU, sorgt sich aber um die Wettbewerbsfähigkeit mehrerer Staaten. Dabei hat der Finne nicht nur die EU-Krisenherde im Blick – auch von dem zweitgrößten Staat der Union zeigt er sich enttäuscht.
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BRÜSSEL. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn blickt trotz leicht verbesserter Konjunkturaussichten ohne Freude in die ökonomische Zukunft Europas. „Ich bin besorgt über die Wirtschaftslage in einigen Ländern“, sagte Rehn gestern. Dabei sprach der Finne nicht nur die Krisenherde Irland, Portugal, Griechenland und Spanien an, sondern auch den zweitgrößten EU-Staat. „Ich kann Frankreich nur ermutigen, die Reformen fortzusetzen“, sagte Rehn mit Blick auf die Proteste der französischen Bevölkerung gegen die Anhebung des Rentenalters.

Vom Aufschwung profitierte Frankreich bisher kaum, und im nächsten Jahr flaut die Konjunktur nach Einschätzung der Brüsseler Behörde sogar wieder leicht ab. Nach einem Wachstum von 1,6 Prozent in diesem Jahr seien nächstes Jahr nur 1,5 Prozent in Frankreich zu erwarten, was unter dem EU-Durchschnitt liegt – und auch deutlich unter den Erwartungen der französischen Regierung selbst. Sie hat für 2011 ein Wachstum von 2,0 Prozent vorhergesagt.

Dagegen hat die EU-Kommission die Wachstumsprognose für Deutschland drastisch nach oben revidiert. Im größten EU-Staat erwartet die Brüsseler Behörde nun ein Plus von 3,4 Prozent in diesem Jahr – 2,2 Prozentpunkte mehr als noch im Frühjahr vorhergesagt. Die Inlandsnachfrage steige stärker als erwartet, lobte Rehn. Damit erfüllt Deutschland einen lang gehegten Wunsch der EU. Aufwärts gehe es mit der Konjunktur auch in Polen und den Niederlanden, so Rehn weiter.

Doch der Rest der EU hinkt immer stärker hinterher. Portugal, Irland, Spanien und Italien müssten konsequent weitermachen mit Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen, mahnte Rehn.

Insgesamt erwartet der EU-Wirtschaftskommissar dieses Jahr 1,7 Prozent Wachstum in der Euro-Zone und 1,8 Prozent in der EU. Das sind jeweils 0,8 Prozentpunkt mehr als in seiner Frühjahrsprognose. Der relativ starke Aufwärtstrend im ersten Halbjahr werde sich in der zweiten Jahreshälfte aber schon wieder verlangsamen, so Rehn.

Kritisch sieht der Finne weiterhin die Lage an den Finanzmärkten. Er verwies darauf, dass die Defizit-Länder Irland, Portugal und Griechenland schon wieder höhere Risikoaufschläge zahlen müssen, wenn sie Staatsanleihen an den Märkten platzieren wollen. Die Banken würden weiterhin nur zögerlich Kredite an private Haushalte und Unternehmen vergeben. Die Kreditversorgung der Unternehmen sei im Sommer sogar zurückgegangen.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel

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