„Wettrüsten“ mit USA
Putin stockt Atom-Arsenal auf

Die USA wollen schweres Militärgerät nach Osteuropa und ins Baltikum verlegen. Russland fühlt sich von der verstärkten Militärpräsenz bedroht und zu einem Wettrüsten gezwungen. Nun zieht Präsident Wladimir Putin nach.
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KubinkaRussland wird sein Atom-Arsenal in diesem Jahr nach den Worten von Präsident Wladimir Putin um mehr als 40 Interkontinental-Raketen aufstocken. Sie seien könnten auch die modernsten Flugabwehrsysteme überwinden, sagte Putin am Dienstag auf einer Militärmesse im russischen Kubinka. Der stellvertretende Verteidigungsminister Anatoli Antonow warf der Nato der Nachrichtenagentur RIA zufolge vor, Russland zu einem neuen Wettrüsten zu zwingen.

Am Montag hatte Russland wegen der geplanten Verstärkung der amerikanischen Militärpräsenz in Osteuropa mit erheblichen Konsequenzen gedroht. Zuvor war bekanntgeworden, dass die USA erwägen, schweres Militärgerät in mehrere Länder Osteuropas und des Baltikums zu verlegen. Ziel sei es, Russland von einer Aggression in Europa abzuschrecken.

Polen und Litauen bestätigten, dass es mit der US-Regierung Gespräche über die Stationierung schwerer Waffen in ihren Ländern gibt. Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak erklärte, er erwarte eine US-Entscheidung in den kommenden Wochen. Die osteuropäischen Staaten fühlen sich angesichts der Ukraine-Krise von Russland bedroht und wünschen sich zur Abschreckung eine wesentlich stärkere Nato-Präsenz.

US-Außenminister John Kerry hat angesichts des von Russland angekündigten Ausbaus seines Atomwaffenarsenals vor einem Rückfall in den Kalten Krieg gewarnt. „Ich denke, niemand will eine Rückkehr zu einem Zustand wie im Kalten Krieg“, sagte er.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die russische Nuklear-Aufrüstung scharf kritisiert. „Das nukleare Säbelrasseln Russlands ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich“, sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel nach einem Besuch bei EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

Russland will angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen sein Arsenal an Interkontinentalraketen ausbauen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin sollen die Streitkräfte 2015 mindestens 40 neue Raketen erhalten.

Stoltenberg entgegnete weiter mit Blick auf die Rolle der westlichen Militärallianz: „Wir antworten.“ Die Nato erhöhe ihre Präsenz im östlichen Teil der Bündnisgebietes.

Beobachter befürchten ein neues Wettrüsten. Erst am Wochenende waren US-Pläne bekanntgeworden, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen Nato-Staaten zu stationieren. Russland warnte anschließend vor einer militärischen Konfrontation in Europa. Die Pläne seien ein Verstoß gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997, kritisierte das Außenministerium in Moskau. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in osteuropäischen Staaten.

Der Zeitung „Bild“ (Mittwoch) sagte Stoltenberg, die Sicherheitslage habe sich verändert. Das in Polen stattfindende Nato-Manöver „Noble Jump“ sende „ein klares Signal, dass unser Bündnis bereit, willens und in der Lage ist, mit allen Herausforderungen fertig zu werden, die auf uns zukommen.“ Er betonte, die Nato strebe keine Konfrontation, sondern ein konstruktives Verhältnis zu Russland an. „Aber so ein Verhältnis muss darauf basieren, dass Grenzen, Regeln und Vereinbarungen respektiert werden.“

An „Noble Jump“ ist auch die Bundeswehr beteiligt. Ziel der Übung der neuen schnellen Eingreiftruppe der Nato ist es, neue Abläufe für den Ernstfall zu trainieren. Für Donnerstag ist eine Demonstration der Einsatzfähigkeit mit Gefechtsmunition geplant. Dazu werden unter anderen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Stoltenberg erwartet.

Die neue Krisentruppe der Nato wird vor dem Hintergrund des Konflikts in der Ostukraine vor allem als Abschreckung gegen Russland aufgebaut. Sie soll im Kern eine rund 5000 Soldaten starke Landsstreitkräfte-Komponente umfassen. Als mögliche Einsatzorte der sogenannten Speerspitze gelten beispielsweise die Bündnisstaaten im Baltikum. Länder wie Litauen, Lettland und Estland fühlen sich besonders von der aktuellen russischen Politik bedroht.

Die Ukraine kündigte indes am Dienstagabend an, die umstrittene Blockade des Kriegsgebietes Donbass zu verschärfen. So dürften Lebensmittel, Medikamente und medizinische Güter nur noch bedingt in das von den prorussischen Separatisten kontrollierte Gebiet geliefert werden, teilte der Geheimdienst in Kiew mit. Die Behörde leitet die „Anti-Terror-Operation“ gegen die Aufständischen.

Beobachter warnen vor einer neuen Eskalation der Gewalt in der Ostukraine. Russland fordert ein Ende der Blockade des Donbass durch die prowestliche Führung in Kiew. Die Konfliktparteien werfen sich gegenseitig Verstöße gegen den Friedensplan von Mitte Februar vor.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • zwei halbstarke Teenies vor der Eisdiele:
    A schubst B
    B tritt A auf den Fuss
    A wiederum beschimpft nun B
    B schimpft wüst zurück
    beide werden immer ausfälliger
    dann schlägt A den B
    B schlägt zurück
    und A brüllt nun lautstark: Boah, wir sind doch keine Neandertaler, wir müssen uns doch nicht prügeln.

    Nur, USA und Russland sind keine Teenies und Europa ist keine Eisdiele!

  • @ Herr Kurt Küttel

    Warum bietet man hier ein Forum einem Gehirnkastrierten XOXOL....?

  • Nicht nur in unserer Arbeitswelt rutschten wir fast ins 19. Jahrhundert, seit Rot/Grün !
    Von wegen, das 21. Jahrhundert ist für die Menschheit ein Schritt nach vorne.

    Ein Rückschritt und nichts anderes passiert in unserer lobbyabhängigen, geschmierten "Politik" und das ist eine europafreindliche Entwicklung für uns EU-Bürger !!!

    Wie das Beispiel Griechenland & Co zeigt, es sind die eigenen politischen Fehler die gemacht wurden in der deutschen Politik und anderen Geberländer.
    Die Aufnahme ungeeignete Euro-Mitglieder wurde ja damals euphorisch bejubelt !!!
    Und jetzt, soll die unschuldige Bevölkerung darunter leiden ! Asoziale, scheinheilige EU-Politik !

    Kranker, perverser Lobbyismus !

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